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Bullerjahn bringt erneut mitteldeutsche Länderfusion ins Spiel

Bullerjahn bringt erneut mitteldeutsche Länderfusion ins Spiel

Sachsen-Anhalts Vize-Regierungschef Jens Bullerjahn (SPD) hat erneut eine Fusion der drei mitteldeutschen Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ins Spiel gebracht.

Leipzig. "Spätestens ab 2016, wenn der Länderfinanzausgleich zwischen den Geber- und den Nehmerländern neu verhandelt wird, wird sich die Frage der Fusion wieder neu stellen", so Bullerjahn. "Dann müssen wir verstärkt über Kooperationen zum Beispiel im Industriedreieck Leipzig-Halle-Merseburg sprechen."

Die Haupstadtdiskussion solle man zwar lassen, "aber uns sollte schon klar sein, dass der mitteldeutsche Wirtschaftsraum sich im gesamtdeutschen Maßstab mit München oder Stuttgart und auch international messen muss". In diesem Zusammenhang forderte Bullerjahn das Nachbarland Sachsen auf, mehr mit Sachsen-Anhalt zu reden als mit Bayern oder Baden-Württemberg. "Wir haben viele Gemeinsamkeiten." Er halte vor allem deshalb an seinen Plänen fest, "weil wir die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Region brauchen", so der Finanzminister und SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahlen im März 2011.

Da sich Sachsen Fusionsplänen gegenüber bislang immer skeptisch zeigte, erinnert Bullerjahn den Freistaat an seine finanziellen Verpflichtungen im Länderfinanzausgleich. "Ich staune über die Sachsen, die ihre finanziellen Probleme allein lösen wollen. Man sollte deshalb noch einmal darauf verweisen, dass Sachsen kein Geberland im Länderfinanzausgleich ist und auch auf die Zahlungen anderer Bundesländer angewiesen ist."

André Böhmer

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