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CDU will Bundeswehrabbau in Sachsen verhindern

CDU will Bundeswehrabbau in Sachsen verhindern

Die sächsische CDU unterstützt den Reformkurs des Bundesverteidigungsministers, will an den Standorten im Freistaat aber keinen Abbau mehr hinnehmen. Das habe Landeschef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich am Freitagabend bei einem Treffen mit Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) klargemacht, sagte CDU- Generalsekretär Michael Kretschmer am Samstag der Nachrichtenagentur dpa.

Frankenberg/Dresden. Sachsen verzeichne bereits eine sehr geringe Bundeswehr-Präsenz und habe in der Vergangenheit viel hergeben müssen. Derzeit gebe es noch etwa 4800 Bundeswehr-Angehörige an zehn Standorten. „Es darf sich nicht weiter reduzieren“, sagte Kretschmer.

Grundsätzlich sei der Verteidigungsminister bei dem Treffen in Frankenberg (Mittelsachsen) auf große Zustimmung bei Tillich, Fraktionschef Steffen Flath und den übrigen Spitzen der sächsischen CDU gestoßen. In Frankenberg ist die Panzergrenadierbrigade 37 stationiert, die der Verteidigungsminister erst vor rund zwei Monaten besucht hatte. Die Union habe bei dem Gespräch deutlich gemacht, dass sich eine Reform der Bundeswehr nicht an der Kassenlage orientieren dürfe, sagte Kretschmer. Die Frage nach den Standorten werde erst am Ende einer gründlichen Diskussion stehen, darin sei man sich mit dem Minister einig gewesen.

Es sei klar, dass Deutschland seine Sicherheit selbst verteidigen können und einen Beitrag zu Nato-Einsätzen leisten müsse. „Wir brauchen eine Armee“, sagte Kretschmer. Die Bedrohungslage habe sich aber verändert, also müsse über die Ausstattung gesprochen werden. Jeder Deutsche sei, wenn es denn notwendig werde, verpflichtet, das Land zu verteidigen. „Eine Streichung der Wehrpflicht darf es also nicht geben“, betonte Kretschmer. Die von Guttenberg geplante Aussetzung sei angesichts der Umstände aber sinnvoll.

dpa

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