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CDU will am Freitag über Partner entscheiden - Grüne: "Schwierig zusammenzukommen"

CDU will am Freitag über Partner entscheiden - Grüne: "Schwierig zusammenzukommen"

CDU und SPD in Sachsen wollen am Donnerstag zum zweiten Mal Chancen für ein gemeinsames Regierungsbündnis ausloten. Bis in die Nacht hatten die Grünen ihr abschließendes Sondierungsgespräch mit der Union geführt.

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Am Dienstag haben sich Grüne und CDU zu den letzten Sondierungsgesprächen getroffen. Dabei soll geklärt werden, ob es zur Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.

Quelle: dpa

Dresden. Der CDU-Landesvorstand trifft sich am Freitagnachmittag in Dresden und will dann eine Entscheidung treffen, mit welcher der beiden Parteien die Union Koalitionsverhandlungen aufnimmt. 

Die Christdemokraten hatten am 31. August die Landtagswahl mit 39,4 Prozent der Stimmen gewonnen. Da ihr bisheriger Koalitionspartner FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, ist die CDU auf einen neuen Regierungspartner angewiesen.  Diesmal treffen sich Christ- und Sozialdemokraten bei der SPD.

Die  Besetzung bleibt die gleiche: Parteichef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich führt die Delegation der Union. Die SPD-Seite wird von Landes- und Fraktionschef Martin Dulig angeführt. Die SPD hatte bereits von 2004 bis 2009 mit der CDU eine Koalition gebildet.   D

Die Union hatte am Mittwoch in Dresden rund zehn Stunden mit den Grünen gesprochen. Nach dreieinhalbstündigen Gesprächen zeigten sich am Mittwochnachmittag sowohl CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer als auch Grünen-Landesvorsitzende Volkmar Zschocke in einer Zwischenbilanz mit dem bisherigen Verlauf zufrieden. Es habe Punkte gegeben, an denen Vertrauen aufgebaut, aber auch deutlich geworden sei, „dass es auch auf Grundlage der unterschiedlichen Programmatik schwierig ist, zusammenzukommen“, sagte Zschocke.

Gesprächsbedarf gebe es vor allem noch bei der Energie- und der Bildungspolitik. Auch Kretschmer lobte das beiderseitige Vertrauen und unterstrich, dass ein großer Teil der sächsischen Union einer Koalition mit den Grünen offen gegenüberstehe. „Zu Koalitionen gehören ja aber immer zwei Dinge: eine inhaltliche Übereinstimmung und Vertrauen. Bei inhaltlichen Punkten wird heute noch ordentlich diskutiert werden müssen.“ 

dpa

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