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De Maizière: „Selbstbewusstsein der Bürgerrechtsbewegung nach 1990 futsch“

De Maizière: „Selbstbewusstsein der Bürgerrechtsbewegung nach 1990 futsch“

Mit Blick auf die anstehenden Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit, hat der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder Thomas de Maizière (CDU) Fehler im Einheitsvertrag eingeräumt, den er selbst mitverhandelt hat.

Leipzig. „Es wäre ein Startvorteil für den Osten und eine Chance zur Modernisierung für ganz Deutschland gewesen, wenn man nicht mit einem Schlag alle Gesetze aus dem Westen übernommen hätte“, sagte der Bundesinnenminister gegenüber der Leipziger Volkszeitung (Montagausgabe). „Diese Position war allerdings nicht mehrheitsfähig. Die meisten dachten, die Welt gehe umgehend zu Grunde, wenn nicht sofort nahezu alle Gesetze auch im Beitrittsgebiet gelten.“

Die fehlende Anerkennung ostdeutscher Bildungsabschlüsse sei ebenfalls ein „schwerer psychologischer Fehler“ gewesen. „Dass daraus ein Problem unterschiedlicher Augenhöhe entstand, muss niemanden wundern.“ Langzeitstudien zufolge fühlen sich zwei Drittel der Ostdeutschen auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung als Bürger zweiter Klasse. De Maizière macht dafür auch die Rollenverteilung zwischen Ost und West im Einigungsprozess verantwortlich: „Das Selbstbewusstsein der Bürgerrechtsbewegung war nach dem 3. Oktober 1990 futsch - und wurde abgelöst von einer Ihr-müsst-uns-helfen-Mentalität. Man bekam in den ersten Jahren einfach am meisten Unterstützung, wenn man gesagt hat: Wir sind schwach. Daraus entsteht natürlich kein großes Selbstbewusstsein.“

Die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West hält de Maizière nicht für erstrebenswert. „Ich möchte gar nicht in einem Land leben mit gleichen Lebensverhältnissen. Denn dann müsste sich ja der eine an den anderen angleichen. Wieso sollte sich Leipzig an Frankfurt in Sachen Kinderbetreuung anpassen? Gleichwertige Lebensverhältnisse sind das Ziel, nicht gleiche.“

Maja Zehrt

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