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De Maizière warnt vor Kriminalität in Leipzig

De Maizière warnt vor Kriminalität in Leipzig

Leipzig zählt nach Einschätzung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zu den Zentren des organisierten Verbrechens in Ostdeutschland. Nach einem Bericht der Leipziger Volkszeitung sprach de Maizière bei einer Veranstaltung im Gewandhaus auch über die Sachsen-Sumpf-Affäre, die vor knapp drei Jahren den Freistaat erschüttert hatte.

Leipzig. De Maizière merkte laut Zeitungsbericht an, dass es nicht um eine „große Form von Verquickungen“ Staatsbediensteter ging.

Dennoch warnte der Minister: „Ich will keinen Zweifel daran lassen, dass wir es in Deutschland natürlich mit erheblichen Problemen organisierter Kriminalität zu tun haben - nach wie vor.“ Auch in den ostdeutschen Ländern gebe es Zentren des organisierten Verbrechens mit ausländischen Bezügen. „Und damit meine ich Geldwäsche, Drogen, Menschenhandel und Ähnliches. Und eines dieser Zentren in den ostdeutschen Ländern ist und bleibt Leipzig“, erklärte der Minister am Montagabend.

Zum deutschen Afghanistan-Einsatz sagte der CDU-Politiker: „Das Ziel war, den Export des internationalen Terrorismus zu unterbinden, und das Ziel war nicht in erster Linie, eine freiheitlich-demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes nach Afghanistan zu bringen.“. Wenn das Land selbst in der Lage sei, für ein Mindestmaß an verlässlicher Sicherheit zu sorgen, sei ein Abzug möglich. „Wir müssen versuchen, so etwas wie Sicherheitsstrukturen dort aufzubauen. Wir hoffen, es ist erfolgreich. Eine Garantie gibt es nicht“, sagte er über die Polizeiausbildung.

De Maizière  deutete an, dass er der Aufnahme von zwei oder drei Guantánamo-Häftlingen in Deutschland aufgeschlossen gegenüber steht. „Wir haben uns ziemlich empört über dieses Lager. Deswegen bin ich der Auffassung: Wenn die Amerikaner uns dort um Hilfe bitten, dann sind wir gehalten, das solidarisch zu prüfen.“ Anschließend sei es seine Aufgabe,  über die Aufnahme zu entscheiden.

LVZ

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