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Digitaler Polizeifunk verzögert sich um Jahre und wird deutlich teurer

Digitaler Polizeifunk verzögert sich um Jahre und wird deutlich teurer

Die Einführung des Digitalfunks für Polizei und Rettungskräfte in Sachsen verzögert sich erheblich und wird deutlich teurer. Das bestätigte das sächsische Innenministerium gegenüber den "Dresdner Neuesten Nachrichten".

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Quelle: dpa

Dresden. Das System sei sehr komplex, erklärte Lothar Hofner, Sprecher im sächsischen Innenministerium, zur Begründung. Es gebe "viel Abstimmungsbedarf zwischen Bund und Ländern".

Der für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) geplante Digitalfunk gilt als rauscharm und abhörsicher. Seit Jahren wird in Deutschland über die Einfühung diskutiert. Nach früheren Plänen sollte das System in Sachsen in den letzten eineinhalb Jahren schrittweise eingeführt werden und Ende 2010 flächendeckend im Einsatz sein. Daraus wird nun nichts.

Nach den Angaben aus dem Ressort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) soll die Funkinfrastruktur „flächendeckend im Wesentlichen voraussichtlich bis Ende 2013 aufgebaut und mit Technik versehen sein." Neben der Komplexität des Projekts und dem „umfangreichen Abstimmungsbedarf zwischen Bund und Ländern" kommt es immer wieder auch zu Verzögerungen beim Aufbau der Infrastruktur, vor allem der Einrichtung der Standorte für die Funkmasten.

Ursprünglich sollten sachsenweit 170 Antennen aufgestellt werden. Das hat sich inzwischen als Idealvorstellung erwiesen. Berge, Täler und die Bebauung im Land erfordern viel mehr Sender und Empfänger. Nach der Feinplanung geht das Innenministerium nun von 235 sogenannten Basisstationsstandorten aus. Davon stehen inzwischen 106, in 42 Anlagen im Landesdirektionsbezirk Leipzig läuft die Technik bereits im Probebetrieb. Allein bei 18 Standorten sind laut Innenministerium Verzögerungen eingetreten, weil „überwiegend durch Bürgerinitiativen" Zweifel an der Notwendigkeit der Masten aufgebracht wurden.

Das alles hat natürlich auch Auswirkungen auf die Kosten. 2007 war noch von 175 Millionen Euro für Land und Kommunen die Rede, die bis 2020 für Aufbau und Betrieb reichen sollten. 141 Millionen Euro entfielen davon auf den Landeshaushalt. Wieviel es künftig kosten wird, ist derzeit völlig unklar. Fest steht nur: Das Ministerium rechnet nach den Angaben des Sprechers „mit deutlich höheren Kosten". Die Projektkosten würden derzeit neu berechnet.

In einem Punkt will das Dresdner Innenministerium aber schon bald Nägel mit Köpfen machen. Parallel zur BOS-Einführung sollen in Sachsen fünf Großleitstellen für die Koordination der Einsätze von Feuerwehr und Rettungskräften geschaffen werden. Zum 1. Januar 2011 will das Innenministerium die Standorte Hoyerswerda, Dresden, Chemnitz, Zwickau und Leipzig festlegen. Damit würde das Land einen Schlussstrich unter einen jahrelangen Streit ziehen. In Nordsachsen gibt es noch immer Widerstand gegen die Leitstelle in Leipzig. Für das Ministerium ist klar: Nur für die Leistellen, für die bis 31. Dezember 2010 mindestens mit der Planung begonnen wurde, übernehmen Krankenkassen und Freistaat noch bis Ende 2011 den Großteil der Kosten.

Ingolf Pleil

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