Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 17 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Lautstarke Proteste beim Auftritt von Justizminister Heiko Maas in Dresden

Vortrag zu Hate Speech Lautstarke Proteste beim Auftritt von Justizminister Heiko Maas in Dresden

Lauter Protest vor der Hallentür, drinnen Fachdiskussion: Bundesjustizminister Heiko Maas hat seinen Fake-News-Vortrag an der TU Dresden am Montag ohne größere Störungen halten können. Alles zum Geschehen samt Ticker-Protokoll lesen Sie hier.

Protest vor der Ballsportarena, während drinnen Bundesjustizministe Heiko Maas drinnen spricht und Fragen beantwortet.

Quelle: dpa

Dresden. Lauter Protest vor der Hallentür, drinnen Fachdiskussion: Bundesjustizminister Heiko Maas hat seinen Fake-News-Vortrag an der Technischen Universität Dresden am Montag ohne größere Störungen halten können. Eine aufgebrachte, aber gemessen an den montäglichen Pegida-Versammlungen kleine Menge an Protestlern hatte den SPD-Politiker wie erwartet mit Trillerpfeifen und „Hau ab“-Rufen empfangen. Er müsse das aushalten, sagte Maas kurz angebunden, als er die Halle durch einen Seiteneingang betreten hatte.

Deutlichere Worte fanden andere. „Mit dem Pöbel muss man in Dresden bedauerlicherweise immer rechnen. Die Kultur des menschlichen Miteinanders lässt leider zu wünschen übrig“, sagte der Dresdner Polizeipräsident Horst Kretschmar. „Es kann doch nicht sein, dass an einer Universität der Fachaustausch nicht mehr möglich sein soll“, zeigte sich TU-Rektor Hans Müller-Steinhagen über die von der AfD, der rechten Bewegung Wellenlänge und Pegida zusammengetrommelten einigen Hundert Krakeeler erschüttert.

Freilich hatte man Schlimmeres erwartet, nachdem Pegida und verschiedene Akteure im Internet vor dem Auftritt massiv zu Störaktionen aufgerufen hatten. Die TU war deswegen vom Hörsaalzentrum in der Bergstraße in die Ballsportarena ausgewichen, damit die derzeit laufenden Prüfungen durch den Krawall nicht beeinträchtig werden. Als Bundesjustizminister werde er für vieles verantwortlich gemacht, für eine verhauene Prüfung wollte er das nicht auch noch sein, versuchte Heiko Maas einen humorvollen Umgang mit der Situation.

Die Lage hatte im Umfeld der Ballsportarena vor allem ein massives Aufgebot der Polizei im Griff. Rund 250 Einsatzkräfte trennte die rechten von den mehreren Dutzend linken Demonstranten und sorgte vor allem dafür, dass Maas schnell an- und abreisen konnte. Einige der deshalb zu kurz gekommenen „Hau ab“-Rufer konzentrierten sich im Anschluss auf die Hörer des Vortrags und beleidigten sie als „Volksverräter“. Eine von rechten Demonstranten initiierte Blockade der Magdeburger Straße blieb ohne Folgen und löste sich rasch auf.

Protest gab es auch in der Halle, dort blieb er allerdings still. Sechs Männer hatten sich Binden mit „Stasi 2.0“-Aufdruck vor den Mund gebunden und hielten ein Transparent hoch. Sie setzten sich wieder, als der Leiter der Veranstaltung, der Direktor des Instituts für Kommunikationswissenschaft Lutz Hagen, sie dazu aufforderte.

Der Rest der Hörer war an der Auseinandersetzung mit Maas’ Netzwerkdurchsetzungsgesetz interessiert. Das diene vor allem dazu, bestehendes Recht durchzusetzen. Keine Behörde bestimme, was in sozialen Netzwerken gelöscht werden müsse, sondern bestehende Gesetze und Gerichtsentscheidungen, bekräftigte Maas. Betroffen seien ohnehin nur strafrechtlich relevante Äußerungen bei sozialen Netzwerken mit mehr als zwei Millionen Nutzern. Es werde dabei nicht von einer der Behörde über die Wahrheit oder Unwahrheit einer Meldung befunden. „Ich möchte auch gar nicht in einem Staat leben, der sich das anmaßt“, sagte der Justizminister. „Er gehe davon aus, dass das Gesetz, sobald es sich ab Oktober in der Praxis als wirksam erweise, auch von anderen Ländern übernommen werde. Ihm wäre es ohnehin am liebsten, wenn diese Frage international geregelt würden.

Das Geschehen im DNN-Ticker:

Hauke Heuer, Uwe Hofmann, Martin Fischer und Stephan Lohse

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Fotografieren Sie Ihre buntesten Momente in Leipzig und der Region und nehmen Sie am Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig teil. Die schönsten Bilde... mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr