Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 18 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Dulig hält aktuelle Kürzungen für nicht nötig

Dulig hält aktuelle Kürzungen für nicht nötig

SPD-Fraktionschef Martin Dulig hält die geplanten Ausgabenkürzungen im diesjährigen Landeshaushalt von 100 Millionen Euro für nicht notwendig. Es gebe genügend Spielräume, um die erwarteten Mindereinnahmen bei einem Haushalt von mehr als 15 Milliarden Euro auszugleichen, sagte er.

Voriger Artikel
Andrang vor der Türckischen Cammer in Dresden
Nächster Artikel
Kesselwagen entgleist - hoher Schaden

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.

Quelle: Andreas Döring

Dresden. Das hätten die vergangenen Jahre immer wieder gezeigt. „Es ist möglich, die Kürzungen im Sozialbereich, die Kürzungen insgesamt zu verhindern.“ Zudem warb Dulig nochmals für die Idee eines Runden Tisches Finanzen. Dort sollten nicht nur die aktuellen Probleme zur Sprache kommen. „Wir müssen generell über die Systematik des Haushalts reden.“

Hintergrund der Kürzungen sind laut Dulig nicht die dramatischen Einnahmeverluste. „Die Regierung will jetzt schon die Spardosen für die nächsten Jahre aufmachen“, sagte der SPD-Politiker, der auch Landesvorsitzender seiner Partei ist. Klar sei, dass die finanziellen Spielräume enger würden. „Ja, die Krise geht nicht spurlos an Sachsen vorüber.“ Derzeit schüre aber die Regierung bewusst Angst. Und das werde - etwa mit den Sparmaßnahmen etwa im Jugendbereich - „ausgerechnet auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen“.

Bei allen Problemen durch die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise dürfe nicht vergessen werden, dass es auch Hausgemachtes gebe. „Die Sparankündigungen sind auch ein Riesen-Ablenkungsmanöver vom finanzpolitischen Versagen der CDU“, verwies Dulig etwa auf das Desaster der Landesbank mit 2,75 Milliarden Euro Verbindlichkeiten durch die Bürgschaft des Freistaates für mögliche Ausfälle.

Nun gehörten Parlament und Kommunen mit an den Tisch, um über die Finanzen zu sprechen. Das würde er auch fordern, wenn die SPD wie von 2004 bis 2009 in der Regierung säße, so Dulig. „Die SPD war es, etwa beim Thema Landesbank in Krisensitzungen die CDU überzeugt hatte, alle demokratischen Fraktionen an den Tisch zu holen. Wir hatten keine Angst vor Offenheit.“ Die Konsequenzen der Haushaltspolitik habe nicht nur die Regierung zu verantworten. „Das ist der Punkt.“

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr