Volltextsuche über das Angebot:

27 ° / 18 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Durchsuchung bei Jenaer Pfarrer: Sachsens Justizminister Martens unter Beschuss

Durchsuchung bei Jenaer Pfarrer: Sachsens Justizminister Martens unter Beschuss

Dresden. Die umstrittene Wohnungsdurchsuchung sächsischer Polizisten beim Jenaer Pfarrer Lothar König sorgt weiter für Unmut. Am Dienstag bezichtigte die SPD im Landtag von Sachsen Justizminister Jürgen Martens (FDP) der Lüge.

Voriger Artikel
Bahn investiert 5,5 Milliarden Euro in Mitteldeutschland – Luftbilder vom Bau in Leipzig
Nächster Artikel
Razzia bei Neonazis im Vogtland: Verstöße gegen Vermummungsverbot und Versammlungsgesetz

Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP)

Quelle: Andreas Döring

Dresden. Martens habe auf einer Pressekonferenz am 16. August erklärt, dass die Aktion den Thüringer Behörden nicht nur bekannt, sondern auch mit ihnen abgestimmt gewesen sei. Eine Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der SPD belegt nach Ansicht SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Friedel aber nun das Gegenteil.

Martens wies die Anschuldigungen wenig später zurück. „Der Vorwurf von Frau Friedel ist entweder mit erschreckender Ahnungslosigkeit oder mit Verleumdungsabsicht zu erklären. Man sollte ihr jedoch zugutehalten, dass ihre Kleine Anfrage insgesamt 4 Fragen hatte. Da kann man schon mal den Überblick verlieren“, antworte Martens ironisch. Friedel habe unterschlagen, dass die Frage nach der Informiertheit der Polizei in der Antwort des Innenministeriums zuvor bereits mit „Ja“ beantwortet wurde.

Die Abgeordnete Sabine Friedel hatte bei einer Frage wissen wollen, ob die Polizei in Jena auch bei einem Telefonat kurz vor der Razzia ins Bild gesetzt wurde, gegen wen sich die Maßnahme richtete. Die Antwort aus dem Innenministerium lautet so: „Nein, die Polizeidirektion Jena, Einsatzzentrale, wurde bei dem Telefonat 45 Minuten vor dem Einsatz nur darüber informiert, dass eine Durchsuchungsmaßnahme in Jena stattfinden wird. Gegenüber welcher konkreten Person und aus welchen konkreten Gründen die Durchsuchungsmaßnahme durchgeführt wird, wurde nicht mitgeteilt.“

„Staatsminister Martens hat also öffentlich gelogen. Das ist ein gravierender Fehltritt“, erklärte Friedel. Die Staatsregierung habe nun etwas klarzustellen - sowohl gegenüber dem Landtag als auch gegenüber Thüringen. König steht bei sächsischen Ermittlern im Verdacht, am Rande des Neonazi-Aufmarsches am 19. Februar in Dresden zu Gewalt gegen Polizisten aufgerufen zu haben. Er bestreitet das. Ermittlungen wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ gegen König wurden im August vorläufig eingestellt. Allerdings gibt es noch welche wegen „aufwieglerischen Landfriedensbruch“.

 

Am 10. August hatten Polizisten aus Dresden die Dienstwohnung Königs durchsucht und unter anderem seinen Computer und Schriftstücke beschlagnahmt. Die Razzia sorgte auch in Kirchenkreisen für Unmut. Thüringens Landesregierung sah keinen Grund zu offizieller Kritik am Vorgehen der sächsischer Ermittler.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr