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Durchsuchungen: Millionen-Fördermittelbetrug vermutet

Durchsuchungen: Millionen-Fördermittelbetrug vermutet

Wegen vermuteten Fördermittelbetrugs in Millionenhöhe hat das Landeskriminalamt (LKA) am Mittwoch mehrere Firmengebäude und Privatwohnungen in Sachsen-Anhalt durchsucht.

Halle/Magdeburg. Verantwortliche der IHK Bildungszentrum Dessau GmbH sollen zusammen mit Mitarbeitern aus dem produzierenden Gewerbe sowie Vertretern von Bildungsunternehmen seit 2004 zu Unrecht Geld erhalten haben. Das teilten LKA und die ermittelnde Staatsanwaltschaft Halle mit. Im Zusammenhang mit Qualifizierungsprojekten für zumeist ältere Arbeitnehmer sollen die Beschuldigten falsche Angaben gemacht haben, um sich Fördermittel zu erschleichen. Es soll um fast vier Millionen Euro gehen.

Insgesamt 144 Beamte von Polizei und LKA durchsuchten den Angaben zufolge Gebäude in Dessau-Roßlau, Wittenberg, Kemberg (Landkreis Wittenberg) und Eisleben. Sie stellten dabei umfangreiche Geschäftsunterlagen sicher.

Nach bisherigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Halle wurde Geld für die Qualifizierung der Arbeitnehmer abgerechnet, obwohl diese überhaupt nicht oder entgegen der Bestimmungen erfolgte. Ein Teil der Beträge soll als Sponsoring an den Fußballverein SV Dessau 05 und dessen Spieler geflossen sein. Zum jetzigen Zeitpunkt bestehe der Verdacht, dass die Bundesagentur für Arbeit, das Land Sachsen-Anhalt und der Europäische Sozialfonds Fördermittel in Höhe von fast vier Millionen Euro zu Unrecht ausgezahlt haben.

dpa

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