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Einnahmen der sächsischen Kommunen brechen weiter ein

Einnahmen der sächsischen Kommunen brechen weiter ein

Jetzt ist es amtlich: Die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Sachsen sind im ersten Quartal 2010 im Jahresvergleich weiter eingebrochen. Wie der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) am Donnerstag in Dresden mitteilte, wurden in den ersten drei Monaten rund 467 Millionen Euro eingenommen, 21 Millionen Euro weniger als vor Jahresfrist.

Dresden. Der Verband sprach von einem „besorgniserregenden Trend“, der sich fortsetze. Frühestens 2014 könnten die Einnahmen wieder das Niveau des Jahres 2008 erreichen. Trotz der Verluste und steigender Ausgaben für die Verwaltung hätten Städte und Gemeinden dennoch weiter investiert.

Besonders deutlich fiel laut SSG der Rückgang der Gewerbesteuer aus. Diese sank im ersten Quartal 2010 verglichen mit dem Jahr zuvor von 297 auf 271 Millionen Euro. Mit rund 19 Prozent weniger traf es die kreisfreien Städte besonders hart. „Ausgehend von den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2010 ist noch kein Licht am Ende des Tunnels erkennbar“, erklärte Referent Falk Gruber.

Neben den gesunkenen Einnahmen hatten die Stadtkämmerer gestiegene Ausgabe in Höhe von 34 Millionen Euro zu verkraften. Der Sachaufwand für die Verwaltungen stieg um 5,3 Millionen Euro, die Sozialausgaben der kreisfreien Städten um 3,6 Millionen Euro.

Dennoch wurden insgesamt 45 Millionen Euro mehr als im gleichen Vorjahresquartal investiert. Die kreisfreien Städte waren mit 76 Millionen Euro, die kreisangehörigen Kommunen mit 144 Millionen Euro beteiligt. Die Kommunen stellten sich „eindrucksvoll ihrer Verantwortung, die Konjunktur zu stützen, obwohl sich die finanziellen Rahmenbedingungen weiter verschlechtert haben“, sagte Gruber. 

dpa

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