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Erfurt kann Einführung der Umweltzone als erste Stadt in Thüringen nicht verschieben

Erfurt kann Einführung der Umweltzone als erste Stadt in Thüringen nicht verschieben

Erfurt wird als erste Thüringer Stadt nun doch zum 1. Oktober eine Umweltzone ausweisen müssen. Die Bemühungen der Landeshauptstadt, die Einführung zu verschieben, seien gescheitert, sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) am Donnerstag.

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Erfurt wird als erste Thüringer Stadt nun doch zum 1. Oktober eine Umweltzone ausweisen müssen.

Quelle: André Kempner

Erfurt. Obwohl unter anderem mit einem derzeit laufenden Modellprojekt für ein neues Verkehrsleitsystem die Feinstaub-Belastungen spürbar reduziert werden konnten, habe das Landesverwaltungsamt auf einer Plakettenpflicht ab Herbst bestanden.

Ein Sprecher der Behörde erklärte, das Modellprojekt sei auf lange Sicht angelegt, es müssten aber kurzfristig Maßnahmen ergriffen werden. Die Erfurter Industrie- und Handelskammer (IHK) sprach von „sinnloser Bürokratie“ und einer „bewussten Verschwendung von Steuergeldern“. „Die Einführung der Umweltzone sei ein Schlag ins Gesicht der Bürger und für den Mittelstand“, kritisierte IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser.

Das Fahrverbot für Autos mit schlechteren Schadstoffklassen ist umstritten, da es Einschränkungen für Anwohner, Firmen und Besucher zur Folge hat. Erhebungen zufolge sind rund 9800 Autos in Erfurt nicht für die grüne Umweltplakette ausgerüstet, das sind zehn Prozent der Fahrzeuge. Für Anwohner in der künftigen Umweltzone, für soziale Härtefälle, Unternehmen und Touristenbusse könnten gebührenpflichtige Ausnahmegenehmigungen erteilt werden, sagte Bausewein.

Das Stadtoberhaupt verwies auf den hohen Verwaltungsaufwand, den die Umweltzone mit sich bringe. Zur Einführung würden 15 Stellen benötigt, dauerhaft müssten sich zwei Mitarbeiter damit beschäftigen. Allein die Schilder zur Kennzeichnung der Umweltzone - die alle erst bis November vollständig aufgestellt sein werden - kosteten fast 100 000 Euro. Der Verein Citymanagement Erfurt will rechtliche Schritte gegen die Umweltzone prüfen.

An der viel befahrenen Erfurter Bergstraße wurde der EU-Grenzwert für Feinstaub im vergangenen Jahr an 40 Tagen überschritten - erlaubt sind 35. In diesem Jahr habe es bis August erst 18 (Vorjahreszeitraum 30) Überschreitungen gegeben. Der in diesem Jahr bislang höchste Wert sei an einem verkehrsarmen Sonntag gemessen worden, verwies Bausewein zugleich auf witterungsbedingte Einflüsse durch die Kessellage der Stadt. In einem Pilotprojekt werden in der Berg- und Talstraße noch bis März 2013 verschiedene Modelle der Verkehrssteuerung erprobt, um Staus zu vermeiden und dadurch die Schadstoffbelastung zu senken.

dpa

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