Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 11 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Ermittlungen gegen SPD-Landtagsabgeordneten Nolle eingestellt

Ermittlungen gegen SPD-Landtagsabgeordneten Nolle eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen gegen den SPD-Landtagsabgeordneten Karl Nolle (SPD) wegen Subventionsbetrugs gegen eine Geldauflage eingestellt.

Dresden. Der Schuldvorwurf werde als gering eingeschätzt, die 7000 Euro seien schon bezahlt worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Dresden. Der Politiker und Druckereibesitzer habe die Zahlung wegen des „Aufwandes eines gerichtlichen Verfahrens“ und der Gemeinnützigkeit der Empfänger akzeptiert, teilten Nolles Anwälte mit.

Das vor 18 Monaten begonnene Verfahren wird ohne Anklage oder Schuldfeststellung beendet, so der Staatsanwalt. Das Geld solle nach Angaben der Anwälte der Aussätzigenhilfe zugute kommen.

Hintergrund der Ermittlungen waren Fördermittelanträge für Bürostühle, Software und eine Druckmaschine. Diese hatte das Finanzamt für unberechtigt gehalten, Nolles Anwälte sahen den Anspruch des Unternehmers auf die Investitionszulagen indes als berechtigt an. Umstritten sei nur gewesen, ob die Zulage 2005 oder 2006 fällig gewesen sei, erklärten sie.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr