Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 2 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Es kriselt in Sachsens CDU

Wahlanalyse Es kriselt in Sachsens CDU

Nach einer Kette von Wahlniederlagen mehren sich in der Union kritische Stimmen angesichts des aktuellen Politikstils. Eine Analyse von Jürgen Kochinke.

Man wirft ihm vor, er mache Teflon-Politik an der alles abperlt: Sachsens Ministerpräsident Stanislav Tillich (CDU).

Quelle: dpa

Dresden. Es war Tag eins nach der ersten Runde der Kommunalwahlen in Dresden. Spitzenvertreter nahezu aller Parteien gefielen sich in der Pose des Gewinners, nicht zuletzt jene der CDU. Von einem "überragenden Wahlergebnis" in der Fläche sprach Generalsekretär Michael Kretschmer, und Fraktionschef Frank Kupfer meinte: "Dieses hervorragende Ergebnis beweist, welch großes Vertrauen die Bürgerinnen und Bürger in die Politik der Union haben." Beleg dafür war vor allem eine Tatsache: In allen zehn Kreisen hatten sich Landräte mit CDU-Parteibuch durchgesetzt - und das bereits im ersten Wahlgang.

Das ist jetzt knapp vier Wochen her, und die Jubelstimmung bei den Christdemokraten hat sich erkennbar gelegt. Das liegt zum einen am Abschneiden der eigenen Kandidaten bei den Oberbürgermeisterwahlen, zum anderen aber an einem CDU-Abgeordneten aus Grünhainichen (Erzgebirgskreis). Günther Schneider heißt er, sitzt seit 2004 im Landtag und fungiert als ehrenamtlicher Bürgermeister im 3500-Seelen-Ort.

In einer Fraktionssitzung kurz nach dem ersten Wahlgang ließ es sich Schneider nicht nehmen, den eigenen Parteispitzen in die Suppe zu spucken. Tenor: Die positiven Einschätzungen von Kretschmer und Kupfer seien unangebracht, so berichteten Teilnehmer hinterher. Im Gegenteil: Das Ganze sei realitätsfern, blende entscheidende Fakten aus. Denn trotz der Verteidigung aller Landratsämter habe die CDU keineswegs ein überragendes Ergebnis in der Fläche erzielt. Das, meinte Schneider, belege schon das Abschneiden bei den Bürgermeisterwahlen. So habe die CDU vor sieben Jahren noch 42 Prozent der Posten besetzen können, jetzt seien es nur noch 35 Prozent - Tendenz fallend.

Genau das belegt ein Blick auf die mittlerweile nahezu abgeschlossenen Urnengänge. Lang ist die Kette der Niederlagen: Ob Dresden, Zwickau, Freiberg oder Bautzen - überall ziehen die Kandidaten der Konkurrenz in die Rathäuser ein. Und in Leipzig und Chemnitz, wo nicht gewählt wurde, ist das eh längst der Fall. Damit stellt die Union in nahezu allen wichtigen Städten des Freistaats nicht mehr den Rathauschef. Und sogar im reichlich konservativen Annaberg-Buchholz fiel die CDU nach dem Weggang von Oberbürgermeisterin Barbara Klepsch ins Sozialministerium durch. Da ist Torgau schon beinahe die einzige nennenswerte Ausnahme, weil die CDU-Kandidatin Romina Barth dort einen Überraschungserfolg erfahren konnte.

Bei dieser Gemengelage verwundert es wenig, dass Schneider nach seinem kritischen Einsatz in der CDU-Fraktion zumindest zarten Applaus erhalten haben soll - nicht zuletzt aus dem Vogtland. Dass dieser aber nicht größer ausfiel, dürfte daran liegen, dass der Jurist in der Union nicht den allerbesten Ruf genießt. So ist es ein offenes Geheimnis, dass Schneider auf Stanislaw Tillich (CDU) nicht besonders gut zu sprechen ist. Grund: Der Partei- und Regierungschef hat ihn, den ehemaligen Richter, bei der Kabinettsumbildung abblitzen lassen - und stattdessen den sympathischen, aber etwas unbedarften Leipziger Sebastian Gemkow zum Justizminister ernannt. Schließlich will er den Newcomer zum nächsten OB-Kandidaten in der Messestadt aufbauen, was Schneider den Karrieresprung vermiest.

Obwohl sich die klammheimliche Motivlage des Erzgebirgers in der Fraktion und den CDU-geführten Ministerien längst herumgesprochen hat, ist doch eine Ansicht immer wieder zu hören: Mit Schönreden komme man keinen Schritt weiter, in der Sache habe Schneider schlicht recht. Und dann fällt der Name von Tillich, dessen Politikstil zu Profilverlust führt.

In der Tat ist Tillich dafür bekannt, dass er Problemlagen gern weglächelt, was keineswegs immer funktioniert. Bestes Beispiel ist Pegida. Zwar reagierte Tillich zuletzt prompt auf die rechtslastigen Hasstiraden vor dem Asylbewerberheim in Freital sowie den Brandanschlag in Meißen. Sein Umgang mit der Dresdner Ursprungsbewegung aber spricht eine andere Sprache: Nur widerwillig und reichlich spät war der Chef zu einem politischen Fingerzeig bereit.

Dieser Hang zur Teflon-Politik, für die Reibungspunkte Teufelswerk sind, hat nicht nur ein Polit-Vakuum zur Folge, in dem sich Polit-Hasardeure wie Pegida-Chef Lutz Bachmann breit machen können. Es rächt sich auch beim Thema CDU-Personal. Weit und breit ist in der erfolgsverwöhnten Partei kaum ein Kopf zu erkennen, der genug Mumm und Talent besitzt, um sich als Führungsfigur zu profilieren. Das gilt sowohl für die Fraktion, wo Kupfer eine Art Chef wider Willen ist, als auch fürs Kabinett und die gesamte Partei. Einzige Ausnahme ist vielleicht noch Generalsekretär Kretschmer, der aber jedem sagt, dass er sich in Berlin pudelwohl fühlt - was soviel heißt wie: Nach Dresden zieht es ihn nicht.

Ein ähnliches Bild findet sich am Kabinettstisch. Kaum ein CDU-Minister sitzt dort, der nicht am Tropf des Regierungschefs hängt. Höchstens Kultusministerin Brunhild Kurth und Finanzminister Georg Unland, heißt es im Dresdner Regierungsviertel, seien noch zu einem kritischen Stirnrunzeln bereit. Der Rest zeigt selten Kante, schwimmt lieber mit. Das gilt auch für Innenminister Markus Ulbig, erst recht nach seinem Debakel als OB-Kandidat in Dresden. Dabei hatte er sich dazu nur breitschlagen lassen, weil sich kein anderer fand - eine Folge der Personalnot. Heraus kam das, was ein prominenter Christdemokrat auf die Kurzformel bringt: "Ulbig, das war der falsche Mann, am falschen Ort, zur falschen Zeit."

Hinzu kam ein schwacher Wahlkampf: missglückte Plakate, schlechte Performance und nur mäßiger Beistand. So sind kaum nennenswerte Auftritte gemeinsam mit Tillich bekannt. "Der Chef vermeidet es, sich mit Verlierern blicken zu lassen", sagt ein CDU-Mann aus Dresden. Aus dem Umfeld von Tillich wird dagegen auf den unsortierten CDU-Kreisverband gezeigt.

Egal, wer nun mehr recht hat, dahinter steht ein gravierendes Problem: Obwohl Wahltermine lange vorher bekannt sind, wird mangels Strategie kurzfristig jemand aus dem Hut gezaubert, der dann mit wehenden Fahnen untergehen darf. Erosion in der Fläche soll Schneider, der ungeliebte CDU-Mann aus dem Erzgebirge, das genannt haben.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr