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FDP in Sachsen-Anhalt setzt bei Neuanfang auf Wolpert an der Spitze

FDP in Sachsen-Anhalt setzt bei Neuanfang auf Wolpert an der Spitze

Mit Veit Wolpert an der Spitze will die FDP in Sachsen-Anhalt den Neuanfang nach dem Debakel bei der Landtagswahl vor drei Wochen in Angriff nehmen. Der 50-Jährige wurde am Samstag in Quedlinburg zum Nachfolger von Cornelia Pieper gewählt, die den FDP-Landesverband seit 1995 geführt hatte.

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Veit Wolpert wird Nachfolger von Cornelia Pieper als FDP-Landeschef in Sachsen-Anhalt.

Quelle: dpa

Quedlinburg. Wolpert, Spitzenkandidat bei der Landtagswahl und Chef der bisherigen Landtagsfraktion, setzte sich gegen Ex-Sozialminister Gerry Kley und den früheren Landeschef der Jungen Liberalen, Jörg Riemer, durch. Wolpert bekam 115 Ja-Stimmen (59,9 Prozent), Kley erreichte 25,5 Prozent und Riemer 10,9 Prozent. Als stellvertretende Vorsitzende wurden die Kreisvorsitzenden aus Magdeburg und Stendal, Lydia Hüskens und Marcus Faber, gewählt.

Pieper hatte nach dem verpassten Wiedereinzug in den Landtag den Rückzug von allen FDP-Führungsämtern angekündigt. Die 52-Jährige rief ihre Partei, die am 20. März nur 3,8 Prozent erhalten hatte, zum Neuanfang auf. „Dies ist ein wegweisender Parteitag“, sagte Pieper, die auch ihr Amt als stellvertretende Bundesvorsitzende aufgibt. Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt verlangte eine Aufarbeitung der Wahl, Geschlossenheit und warnte vor einer Spaltung der Landes-FDP.

„Ich bin davon überzeugt, dass man um eine tiefgründige und ehrliche Wahlanalyse nicht herumkommt.“ Als „beschämend“ bezeichnete es Pieper, dass die rechtsextreme NPD bei der Wahl am 20. März mehr Stimmen bekam als die Liberalen. „Warum haben wir an dieser Stelle versagt? Warum haben wir die Menschen nicht mitnehmen können?“, fragte Pieper vor rund 200 Delegierten. „Wir haben einen Substanzverlust erlitten.“

Wolpert räumte Verantwortung für die Wahlschlappe ein, verwies allerdings zugleich auf eine erfolgreiche Arbeit der Liberalen im Landtag. Die FDP sei „treibende Kraft“ gewesen und sei Fehlern von SPD-Ministern energisch nachgegangen. Grund für das Scheitern seien Fehler der FDP in Sachsen-Anhalt, aber auch Pannen in Berlin gewesen. „Jetzt stehen wir vor einem Scherbenhaufen. Wir haben im Moment keine Glaubwürdigkeit mehr.“ Zur Zusammensetzung des neuen Parlaments sagte der 50-Jährige: „In diesem Landtag sitzen nur noch linke Parteien, nur noch Verteilungspolitiker.“

In der zweistündigen Aussprache ging die Partei mit sich selbst ins Gericht, besonders häufig wurde eine fehlende Glaubwürdigkeit beklagt. Der später in der Wahl zum Vorsitzenden unterlegene Riemer beklagte „eklatante Fehler“ im Wahlkampf, für den in erster Linie der Spitzenkandidat verantwortlich sei. Riemer verlangte eine stärkere „innerparteiliche Demokratie“ und kritisierte, dass die FDP nicht mit neuen Gesichtern an der Spitze zur Wahl angetreten sei. Überraschend kandidierte er daraufhin gegen Wolpert und Kley. Manfred Bähr (Dessau-Roßlau) forderte eine faire Analyse der Wahlniederlage, Verletzungen sollten sich in Grenzen halten: „Wir können uns beim Analysieren auch selbst um die Ecke bringen“, warnte er.

dpa

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