Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Fast 60 sächsische Gemeinden noch ohne Haushalt

Döbeln, Görlitz und Königsbrück Fast 60 sächsische Gemeinden noch ohne Haushalt

Die erste Hälfte des Jahres 2016 ist schon vorbei, doch 58 sächsische Gemeinden und zwei Landkreise haben noch immer keinen genehmigten Haushalt. Unter den Gemeinden sind unter anderem Döbeln, Görlitz und Königsbrück.

Auch Döbeln war nach dem ersten Halbjahr 2016 noch ohne genehmigten Haushalt.

Quelle: Sven Bartsch

Dresden. Mit Ablauf des ersten Halbjahres sind in Sachsen noch 58 Gemeinden und zwei Landkreise ohne genehmigten Haushalt gewesen. Das geht aus der Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage des Linke-Landtagsabgeordneten André Schollbach hervor. Von den zehn Landkreisen hatten demnach bis Ende Juni die Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und das Vogtland den Aufsichtsbehörden noch keine beschlossene Haushaltssatzung für das Jahr 2016 vorgelegt. Unter den Gemeinden sind unter anderem Görlitz, Dippoldiswalde, Döbeln, Königsbrück und Niesky. Mit 17 Gemeinden ohne Haushalt liegt der Kreis Bautzen vorn. Im Erzgebirgskreis waren es 13 Gemeinden. In Sachsen gibt es 426 Gemeinden, davon 170 Städte.

„Das erste Halbjahr 2016 ist bereits Geschichte, aber viele Kommunen haben immer noch keinen beschlossenen Haushalt“, bemängelte Schollbach am Freitag. Er betonte, dass laut Gemeindeordnung der beschlossene Haushalt spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres den Genehmigungsbehörden vorgelegt werden müsse. „Dieser Umstand verdeutlicht, dass es bei den Kommunalfinanzen zum Teil erhebliche Probleme gibt.“ Er machte eine ungenügende Finanzausstattung durch den Freistaat dafür verantwortlich.

Wenn bis zu Beginn des Haushaltsjahres kein genehmigter Haushalt vorliegt, muss eine Gemeinde unter eine vorläufigen Haushaltsführung wirtschaften, die auf den Eckdaten des vorangegangenen Haushalts beruht. Investitionen und die Inanspruchnahme von Fördermitteln werden dadurch erschwert.

LVZ

Döbeln 51.122932 13.11672
Döbeln
Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr