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Finanzierung der Kitas wird nicht geändert

Finanzierung der Kitas wird nicht geändert

An der Finanzierung der Kitas wird sich vorerst nichts ändern. Die Landeszuschüsse werden weiterhin direkt aus dem Haushalt überwiesen, teilte das Finanzministerium am Montag mit.

Dresden. Damit ist ein Regierungsvorschlag vom Tisch, der im Vorfeld der Verhandlungen zwischen Kommunen und Freistaat für den Haushalt 2011/12 große Bedenken ausgelöst hatte. Danach war beabsichtigt, die Kita-Finanzierung in den Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen aufzunehmen. Der Städte- und Gemeindetag (SGG) hatte befürchtet, dass sich das Land damit aus der Verantwortung für die Kitas zurückziehen könnte.

Die Kommunen erhalten in den nächsten beiden Jahren vom Land jeweils 4,5 Milliarden Euro allgemeine Zuweisungen, hieß es nach einem Gespräch zwischen Ministerium und kommunalen Spitzenverbänden. Das Finanzministerium sprach von einer „Kontinuität zu den Vorjahren“, laut SSG gab es einen minimalen Aufwuchs. Eine weitere Bewertung wollte der Verband zunächst nicht abgeben. Die kommunalen Spitzenverbände - neben dem SSG gehört dazu der Landkreistag - hatten im Frühjahr verlangt, die allgemeinen Zuweisungen aus dem Finanzausgleich auf dem Niveau der Jahre 2009/10 zu stabilisieren.

dpa

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