Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Finanzminister: Schuldenbremse trotz Mehrbelastung nicht aufgeben

Freistaat Sachsen Finanzminister: Schuldenbremse trotz Mehrbelastung nicht aufgeben

Die Folgekosten der Flüchtlingsströme lassen sich schwer abschätzen. Wie wirkt sich das auf die Finanzen aus?

Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU)
 

Quelle: Dietrich Flechtner

Dresden.  Sachsen beharrt trotz finanzieller Mehrbelastungen durch Flüchtlinge auf einer strikten Einhaltung der Schuldenbremse. „Es wäre politisch fatal, wenn man die Schuldenbremse dafür aufgeben würde“, sagte Finanzminister Georg Unland (CDU) in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur: „Es gibt im Leben immer ungeplante Ereignisse, die Geld kosten. Das gilt für einen Privathaushalt genauso wie für den Staat.“ Deshalb müsse man Vorsorge treffen, um für solche Ereignisse gewappnet zu sein. Mit einer ungewissen Zukunft müsse man leben: „Der Staat ist gut beraten, es genauso zu machen wie jeder vernünftige Bürger in diesem Land.“

„Wir können zurzeit seriös nicht abschätzen, wie hoch die Kosten sein werden“, sagte er mit Blick auf anhaltend hohe Zahlen von Geflüchteten: „Wir wissen in etwa, was das Jahr 2015 kostet und haben ein Gefühl, wie teuer es 2016 sein wird. Aber alles, was darüber hinausgeht, ist reine Spekulation.“

Unland zufolge kann Sachsen aufgrund der Steuermehreinnahmen die Kosten derzeit noch stemmen. Außerdem habe man Vorsorge getroffen und 300 Millionen Euro von den Steuermehreinnahmen der Jahre 2014 und 2015 für entsprechende Ausgaben in einem Fond zurückgelegt. Möglicherweise werde man das Geld aber schon im Jahr 2016 in vollem Umfang benötigen.

„Allein aus den Steuermehreinnahmen wird man das aber perspektivisch nicht finanzieren können“, warnte der Minister. Deshalb fordere Sachsen eine komplette Kostenübernahme des Bundes. Was der Bund bisher geplant habe, decke die Kosten etwa nur zu einem Viertel bis zu einem Drittel: „Es gibt das gemeinsame Bestreben der Länder, dass sich der Bund stärker engagieren muss.“ Bis dahin müsse jedes Land auch eigene Lösungen finden.

Unland sieht die Gesellschaft in diesem Punkt bereits gespalten. Willkommenskultur auf der einen Seite stehe eine komplette Ablehnung auf der anderen Seite gegenüber: „Leider ist Europa in dieser Frage nicht einer Meinung.“

Von LVZ

Die Kommentarfunktion steht morgen wieder zur Verfügung.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr