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Finanzminister Unland bei Steuerschätzung wenig optimistisch

Finanzminister Unland bei Steuerschätzung wenig optimistisch

Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) sieht in der Steuerschätzung keinen Anlass zur Euphorie. Obwohl Deutschland nach den Prognosen bis 2014 mit Mehreinnahmen von gut 135 Milliarden Euro rechnen kann, trat Unland am Donnerstag auf die Bremse.

Dresden. „Für Sachsen zählt zunächst der realistische und kritische Blick in die eigene Kasse. Dabei kann ich den Optimismus derzeit nur eingeschränkt teilen“, erklärte Unland in Dresden. Nach den ersten vier Monaten dieses Jahres lägen die sächsischen Steuereinnahmen unter dem Vorjahresniveau. Außerdem lebe der Freistaat derzeit von der Substanz. Die genaue Schätzung für Sachsen stehe noch aus.

Für die Länder insgesamt hatte der Schätzerkreis Mehreinnahmen von 49,6 Milliarden Euro vorausgesagt. Unland warnte davor, die momentane Konjunkturdynamik als dauerhaft anzunehmen. Für die weitere Entwicklung bestünden zahlreiche Risiken. „Schaut man sich die Schätzergebnisse im Detail an, profitiert in den Jahren 2011 und 2012 vor allem der Bund von deutlichen Mehreinnahmen. Im Vergleich dazu fallen die Zuwächse bei Ländern und Gemeinden zunächst geringer aus“, ergänzte der Minister. Es werde deutlich, dass die neuen Länder rund fünf Jahre benötigten, um das Niveau der Steuereinnahmen vor der Finanz- und Wirtschaftskrise wieder zu erreichen.

dpa

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