Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 18 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Fünf Millionen Euro Flut-Soforthilfen überwiesen - Vorwürfe wegen Informationsfluss

Fünf Millionen Euro Flut-Soforthilfen überwiesen - Vorwürfe wegen Informationsfluss

Die Soforthilfe für Flutopfer ist in den Regionen eingetroffen. Nun müssen Spendenbeiräte über die genaue Aufteilung der 5 Millionen Euro für Härtefälle entscheiden.

Voriger Artikel
In Afghanistan getötete Chemnitzerin beigesetzt
Nächster Artikel
Sozialministerin Clauß: Höhere Hartz-IV-Kosten nicht Kommunen anlasten

Archivbild vom überfluteten Fürst-Pückler-Park am 9. August: Jetzt ist das Schloss für Besucher wieder geöffnet.

Quelle: dpa

Görlitz. Sachsens Finanzministerium listete am Freitag die Summen für die Landkreise und Kommunen auf. Den Löwenanteil erhält der Landkreis Görlitz mit rund 2,63 Millionen Euro. Der Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bekommt 1,25 Millionen Euro. Dahinter rangieren der Kreis Bautzen (861.700), der Erzgebirgskreis (177.182), die Stadt Chemnitz (knapp 60.000) und der Landkreis Zwickau (21.600).

„Diese Soforthilfe soll dort ankommen, wo die Not am größten ist. Wir vertrauen dabei auf die Landkreise und Kommunen, weil sie die Situation vor Ort am besten einschätzen können“, erklärte Finanzstaatssekretär Wolfgang Voß. Basis für die Berechnungen waren die Schäden, die von den Kommunen via Landratsämter an den Freistaat gemeldet wurden.

Die Landkreise Görlitz und Bautzen sicherten am Freitag nochmals eine rasche Auszahlung der Gelder zu. Dennoch sei ein gründliche Prüfung geboten, damit das Geld auch zu den wirklich Bedürftigen komme. „Es geht insbesondere um Familien und Unternehmen, die durch die Folgen des Hochwassers existenzgefährdet sind und keine anderen Hilfen erhalten können. Gründlichkeit geht vor Aktionismus“, erklärte ein Sprecher des Landrätekonvents. Denn noch heute würden Prozesse wegen falsch eingesetzter Hilfsgelder nach der Jahrhundertflut im August 2002 geführt.

Vom Hochwasser, das nach heftigen Regenfällen am 7. August über Teile Sachsens hereinbrach, waren nach einer Übersicht aus Ostsachsen im Landkreis Görlitz allein 3047 Haushalte betroffen, 1250 davon in der Stadt Görlitz. Für den Kreis Bautzen beträgt die Zahl 997.

Die Stadt Görlitz dementierte am Freitag Darstellungen, wonach sie Unterlagen zu den Schäden nicht weitergab. Dies hatte ein Sprecher der Staatskanzlei am Donnerstag gesagt. Sämtliche erforderliche Daten seien rechtzeitig an den Landkreis übermittelt worden. Die Staatskanzlei blieb am Freitag auf Nachfrage dabei, dass Angaben zu flutgeschädigten Haushalten nicht fristgerecht vorlagen. Deshalb sei die Quote der Hilfsgelder für Görlitz auf Basis vorläufiger Zahlen errechnet worden. Die Stadt erhält jetzt 540.000 Euro.

Innenminister Markus Ulbig (CDU) will sich in der kommenden Woche mit den Bürgermeistern der Hochwasser-Orte treffen. Es würden Vertreter von etwa 100 Kommunen erwartet, hieß es. Bei dem Treffen am Mittwoch (25.8.) in Dresden sollen die Hilfen des Landes zur Schadensbeseitigung erläutert werden. Mehrere Bürgermeister hatten noch am Donnerstag bisherige Hilfsangebote als unzureichend bezeichnet und ein Gespräch mit Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) gefordert.

Die Gruppe von Bürgermeistern um den Görlitzer OB Joachim Paulick (parteilos) verlangte zudem, dass die noch vorhandenen Gelder aus dem Aufbaufonds nach dem Hochwasser 2002 - 445 Millionen Euro - jetzt für die Schadensbeseitigung freigegeben werden. Das ist allerdings leichter gesagt als getan: Staatskanzlei-Sprecher Dirk Müller- Thederan wies darauf hin, dass Sachsen kein alleiniges Zugriffsrecht auf diese Mittel habe. Die Gelder lägen beim Bund und könnten nur nach Verständigung mit dem Bundesrat beantragt werden. Zudem dürften diese Mittel nur in Regionen fließen, die 2002 betroffenen waren. Damit fällt zum Beispiel Görlitz aus dem Kreis der Empfänger heraus.

Dennoch will sich Sachsen weiter um Bundesmittel bemühen, sagte Müller-Thederan. Alle Möglichkeiten dazu würden geprüft. Die Gelder aus dem Aufbaufonds sind für Hochwasserschutz in den 2002 betroffenen Regionen gedacht. 2012 stehen dafür 265 Millionen bereit.

Das schwer betroffene Kloster St. Marienthal meldete sich am Freitag aus der Flut zurück. Das dort ansässige Internationale Begegnungszentrum nimmt seinen Gästebetrieb wieder auf, teilte die Einrichtung mit. Erste Gäste würden schon am Montag anreisen. 50 der insgesamt 150 Betten stünden bereit. Die neue Intendantin der Semperoper in Dresden, Ulrike Hessler, rief zu ihrer Amtseinführung zu Spenden für das Kloster auf. Äbtissin Regina Wollmann ist genau wie Regierungschef Tillich am Samstag bei einer „Rosenkavalier“- Aufführung in der Oper zu Gast.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr