Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Generalstaatsanwaltschaft: Doch Ermittlungen gegen Frauke Petry

Kollegen überstimmt Generalstaatsanwaltschaft: Doch Ermittlungen gegen Frauke Petry

AfD-Chefin Frauke Petry muss nun doch mit Ermittlungen wegen Meineides und uneidlicher Falschaussage rechnen. Nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden am Montag die Einstellung der Ermittlungen verkündet hatte, gab es von Seiten der Generalstaatsanwaltschaft nun die Rolle rückwärts.

Gegen Frauke Petry wird nun doch ermittelt.
 

Quelle: dpa

Dresden.  AfD-Chefin Frauke Petry muss nun doch mit Ermittlungen wegen Meineides und uneidlicher Falschaussage rechnen. Nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden am Montag die Einstellung der Ermittlungen verkündet hatte, gab es von Seiten der Generalstaatsanwaltschaft nun die Rolle rückwärts.

Die Staatsanwaltschaft hatte argumentiert, der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages sei keine zur Abnahme von Eiden zuständige Stelle. Die Generalstaatsanwaltschaft sieht das anders und beruft sich dabei auf das Sächsische Wahlprüfungsgesetz. „Geladene Zeugen und Sachverständige sind erforderlichenfalls zu hören und, falls der Wahlprüfungsausschuss dies für geboten hält, zu vereidigen“, heißt es dort in Paragraf 8. Daher wird nun wieder ermittelt. Die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Dresden wurde aufgehoben.

Auslöser ist eine Anzeige des Linken Landtagsabgeordneten Andre Schollbach. Petry war im November vom Wahlprüfungsausschuss des Landtages wegen Unregelmäßigkeiten bei der Listenaufstellung der AfD zur Landtagswahl vernommen und anschließend vereidigt worden. Schollbach hatte in der damaligen Aussage Widersprüche zu den Angaben anderer Beteiligter erkannt und daraufhin die Anzeige erstattet.

Nun muss geprüft werden, ob die betreffenden Zeugenaussagen Petrys inhaltlich richtig oder falsch waren.

Von sl

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr