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Geplante Strukturreform sorgt bei Sachsens Polizisten für Unmut

Geplante Strukturreform sorgt bei Sachsens Polizisten für Unmut

Unmut bei der Polizei in Sachsen: Die Deutsche Polizeigewerkschaft im Beamtenbund hat die Informationspolitik des Innenministeriums gerügt. Die Polizisten „erfahren aus der Zeitung, dass wieder neu reformiert wird“, erklärte Landeschef Frank Conrad am Donnerstag in Dresden.

Dresden. Dies sorge für Unruhe und halte die Kollegen von ihren eigentlichen Aufgaben ab. Hintergrund ist eine Ankündigung aus dem Ministerium, wonach das Grobkonzept für die künftige Aufgaben- und Organisationsstruktur der Polizei bis Herbst dieses Jahres stehen soll.

Dass Innenminister Markus Ulbig (CDU) dazu externe Berater aus Berlin und anderen Ländern einbezieht, stieß bei Conrad gleichfalls auf Kritik. Dies sei bestimmt nicht billig, sagte der Gewerkschaftschef: „Wenn man dann noch nachschaut, wie es in diesen Bundesländern um die Polizei und deren Reformen aussieht, bekommt man es mit der Angst zu tun.“ Dagegen verspricht sich Innenminister Ulbig nach eigenem Bekunden vom „Blick über den Tellerrand“ wesentliche Impulse für das Projekt.

Die Polizisten in Sachsen blieben wieder außen vor, bemängelte dagegen Conrad. „Unsere Polizisten haben dieselben sozialen Sorgen wie die restliche Bevölkerung. Sie sind nicht unabhängig von der Gesellschaft, sondern ein Teil dieser.“ Conrads Fazit: „Nur wer mit uns reformiert, hat Erfolg.“

dpa

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