Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 8 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Gespräche zur Änderung der sächsischen Verfassung erneut vertagt

Gespräche zur Änderung der sächsischen Verfassung erneut vertagt

Die Spitzen der Landtagsfraktionen von CDU, FDP, Linken, SPD und Grünen haben ihre Gespräche zur Änderung der sächsischen Verfassung erneut vertagt. Man wolle sich in der kommenden Woche nochmals treffen, sagte CDU-Fraktionschef Steffen Flath Mittwochabend in Dresden.

Voriger Artikel
Starke Frostschäden auf Sachsen Feldern - erheblicher Ernteausfall befürchtet
Nächster Artikel
Sachsenlotto startet den Eurojackpot – weiter keine Spielmöglichkeit per Internet

Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath.

Quelle: Andreas Döring

Dresden. Er hatte mit seinen Kollegen mehr als vier Stunden lang gesprochen, um auszuloten, unter welchen Bedingungen die Opposition einer Verfassungsänderung zustimmen kann.

Die CDU/FDP-Koalition möchte ein Neuverschuldungsverbot in der Verfassung festschreiben. Sie braucht wegen der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Änderung aber Stimmen der Opposition. Linke, SPD und Grüne verknüpfen eine Zustimmung jedoch mit weitergehenden Forderungen.

Flath sprach von intensiven Gesprächen. Er halte am Ziel fest, eine Verfassungsänderung bis zur parlamentarischen Sommerpause hinzubekommen. So sich die Fraktionsspitzen in der kommenden Woche auf konkrete Verhandlungen dazu einigen, sollten Arbeitsgruppen gebildet werden. „Es gibt sehr unterschiedliche Forderungen, was man behandelt haben will“, sagte Flath, ohne Details zu bewerten. „Wir haben nichts vom Tisch gewischt“, fasste er das Gespräch vom Mittwoch zusammen.

Während die SPD-Fraktion eine ausreichende Finanzausstattung der Kommunen zusätzlich in die Verfassung schreiben will, hatten Grüne und Linke weitergehende Forderungen auf den Tisch gelegt. Dazu gehören mehr Datenschutz, mehr und leichtere Bürgerbeteiligung oder die Absenkung des Wahlalters. Die Linken wollen gar einen Volksentscheid über eine neue Verfassung.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr