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Grimmaer OB Berger: Kreisreform in Sachsen ein Schuss in den Ofen

Grimmaer OB Berger: Kreisreform in Sachsen ein Schuss in den Ofen

Die Kreisreform in Sachsen gerät erneut in die Kritik. Der Grimmaer Oberbürgermeister Mathias Berger ( parteilos) nannte die Tatsache, dass die Staatsregierung auch zwei Jahre nach dem Start den Einspareffekt nicht beziffern kann, "paradox.

Leipzig.   Der einzige, der entlastet wurde, ist der Freistaat – zu Lasten der Kommunen", kritisierte Berger gegenüber der "Leipziger Volkszeitung".

Für die Kommunen sei nichts billiger geworden, sondern alles teurer. "Die Kreisumlage geht munter nach oben, auf jetzt fast eine Million Euro. Wir als Stadt haben immer weniger Geld, müssen damit aber immer mehr machen."  Auch den Landkreisen gehe es nicht besser. Viele seien nahezu handlungsunfähig und gelähmt. "Das Ganze war ein Schuss in den Ofen, von Ersparnis keine Spur. Die schlimmsten Erwartungen sind wahr geworden."

 Zusätzlich bedauerlich sei, dass eine einheitliche Identität auf der Strecke geblieben ist. "Von einem Zusammenwachsen kann keine Rede sein. Besonders kritisch sehe ich, dass die Städte nicht mehr über einen direkten Draht in die Kreise verfügen. Da sitzt irgendwo irgendeiner, der womöglich Grimma gar nicht kennt, und der entscheidet nach Schema eff. Da kommt viel formalistischer Unsinn heraus, viel unnütze Bürokratie."

Dass die sächsische SPD mit ihrer Bornaer Ex-Landrätin Petra Köpping jetzt die Kreisreform besonders scharf kritisieren, nannte Berger "kurios." "Die sächsische SPD war es doch, die in der schwarz-roten Koalition immer wieder erklärt hat, wie wichtig und toll die Reform ist. Frau Köpping war damals eine glühende Unterstützerin des Projekts. Die Halbwertszeit politischer Aussagen scheint immer geringer zu werden."

Jürgen Kochinke

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