Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 9 ° Sprühregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Grüne: Sachsen entsorgt Kraftwerksabfälle möglicherweise illegal

Keine speziellen Deponien Grüne: Sachsen entsorgt Kraftwerksabfälle möglicherweise illegal

Die sächsischen Grünen werfen dem Freistaat die illegale Entsorgung von gefährlichen Kraftwerksabfällen vor. Für schadstoffbelastete Abfälle gebe es in Sachsen keine speziellen Deponien wie etwa in Brandenburg oder Nordrhein-Westfalen, sagte Gerd Lippold.

Blick auf das Kraftwerk in Lippendorf bei Leipzig (Archivfoto)

Quelle: dpa

Dresden . Die sächsischen Grünen werfen dem Freistaat die illegale Entsorgung von gefährlichen Kraftwerksabfällen vor. Für schadstoffbelastete Abfälle gebe es in Sachsen keine speziellen Deponien wie etwa in Brandenburg oder Nordrhein-Westfalen, sagte der energie- und klimapolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im sächsischen Landtag, Gerd Lippold, am Dienstag in Dresden.

In Sachsen würden sie lediglich als „Baustoff“ zur Errichtung von Landschaftsbauwerken und Kippen dienen. Nach Angaben der Grünen wurden in Sachsen seit 1999 mehr als 25 Millionen Tonnen belasteter Reststoffe ohne spezielle Deponien und ohne jede Überwachung entsorgt. Kraftwerksabfälle enthielten jedoch zum Teil hohe Konzentrationen an Schadstoffen, darunter Schwermetalle wie Blei, Nickel und Quecksilber. Die Genehmigung zur Entsorgung erteile das sächsische Oberbergamt.

Lippold hat nach eigenen Angaben bei der Staatsanwaltschaft Leipzig nun eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts auf unerlaubten Umgang mit Abfällen gestellt. „Es ist zweifelhaft, ob die Verwendung als Baustoff in Kippen ohne jede Überwachung zulässig ist“, heißt es darin. Es bestehe „die begründete Vermutung, dass es sich bei der Verwendung von Kraftwerksreststoffen im Freistaat Sachsen insgesamt, mindestens aber teilweise um Abfallbeseitigungsmaßnahmen handelt“.

Sofern diese Maßnahmen ausschließlich auf bergrechtlicher Grundlage erfolgen, verstoße das gegen die geltende Rechtslage, sagte Lippold. Kraftwerksreststoffe seien bergbaufremde Abfälle und in Deutschland nicht als Baustoffe zugelassen. Es liege die Vermutung nahe, dass die von der bundesweit üblichen Praxis abweichende Vorgehensweise vor allem aus Gründen der Kosteneinsparung erfolge.

Die Grünen hatten ein Rechtsgutachten zum Umgang mit den Abfällen erstellen lassen. Zudem ergaben parlamentarische Anfragen an zuständige sächsische Ministerien, dass Sachsen den Kraftwerksmüll überhaupt nicht auf mögliche Schadstoffe untersuchen lässt. Die Risiken müssen nach Ansicht von Lippold „zwingend neu evaluiert und Proben von den Kippen genommen werden“. Die Abfälle zum Beispiel aus den Kraftwerken Boxberg und Chemnitz werden im „Landschaftsbauwerk Speyer Höhe“ (Landkreis Görlitz) beseitigt.

Von LVZ

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr