Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Grüne scheitern mit Gesetz für bessere Informationsrechte

Antrag im Sächsischen Landtag Grüne scheitern mit Gesetz für bessere Informationsrechte

Dresden. Die Grünen sind mit ihrem Gesetz für bessere Informations- und Beteiligungsrechte des Landtages gescheitert. CDU und SPD stimmten am Mittwoch im Parlament dagegen. Schon im Vorfeld hatten die Grünen Schwarz-Rot Geheimniskrämerei bei Informations- und Kontrollrechten vorgeworfen.

Sachsens Landtag in Dresden

Quelle: dpa

Dresden. Dresden. Die Grünen sind mit ihrem Gesetz für bessere Informations- und Beteiligungsrechte des Landtages gescheitert. CDU und SPD stimmten am Mittwoch im Parlament dagegen. Schon im Vorfeld hatten die Grünen Schwarz-Rot Geheimniskrämerei bei Informations- und Kontrollrechten vorgeworfen. Sie wollten unter anderem ein Recht auf Einsicht in Akten der Regierung und der Landesverwaltung erreichen und hatten auf eine entsprechende Praxis in anderen Bundesländern verwiesen. In einer parlamentarischen Demokratie sollten Abgeordnete Grundsätze der Politik bestimmen und die Regierung wirksam kontrollieren können, hieß es.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr