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Haseloff in Sachsen-Anhalt CDU-Fraktionschef - Gürth soll Landtagspräsident werden

Haseloff in Sachsen-Anhalt CDU-Fraktionschef - Gürth soll Landtagspräsident werden

Drei Tage nach der Wahl in Sachsen-Anhalt hat die CDU ihren Spitzenkandidaten Reiner Haseloff zum Fraktionschef im Landtag gewählt. Der Wirtschaftsminister erhielt am Mittwoch in Magdeburg 39 Ja- und 2 Nein-Stimmen.

Magdeburg. Der 57-Jährige tritt die Nachfolge von Jürgen Scharf an und will sich mit dem neuen Amt in eine gute Position für mögliche Koalitionsverhandlungen mit der SPD bringen.

Sollte Haseloff im April zum Ministerpräsidenten gewählt werden, müsste sich die größte Landtagsfraktion einen neuen Chef suchen. Das Prinzip der Gewaltenteilung verbietet es nach Angaben des Landtags, zugleich Ministerpräsident und Fraktionschef zu sein.   

Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Holger Stahlknecht mit 27 Ja- und 5 Nein-Stimmen sowie Markus Kurze mit 21 Ja- und 3 Nein-Stimmen gewählt. Der bisherige Fraktionschef Scharf war im April 2002 erstmals zum CDU-Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.   

Scharf wollte sich am Mittwoch nicht dazu äußern, ob er zur Neuwahl des Vorsitzenden antritt, sollte Haseloff als Regierungschef in die Staatskanzlei wechseln. Der bisherige Fraktionschef wurde zuletzt auch als ein Kandidat für das Amt des Landtagspräsidenten genannt. Für diese Position nominierte die CDU-Fraktion am Mittwoch aber überraschend Detlef Gürth, der seit 1990 im Landtag sitzt.   

Haseloff begründete das Votum zugunsten des 49-Jährigen mit der Notwendigkeit eines Generationswechsels, den Amtsinhaber Dieter Steinecke (67) unterstützt habe. Innerhalb der CDU habe es einen entsprechenden „Meinungsbildungsprozess“ gegeben. „Bei allem Respekt für Dieter Steinecke, es ist an einen Generationswechsel gedacht worden“, sagte Haseloff der Nachrichtenagentur dpa.   

Steinecke hatte bei der Wahl am Sonntag in Magdeburg ein Direktmandat gegen Linke-Spitzenkandidat Wulf Gallert und die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde gewonnen. Haseloff sagte dazu: Landtagspräsident werde man nicht aufgrund von guten Ergebnissen bei der Bewerbung um ein Direktmandat. Budde und Gallert waren bereits am Dienstag zu Vorsitzenden ihrer Landtagsfraktionen gewählt worden.

dpa

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