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„Heißer" Februar 2012 in Dresden erwartet - bereits jetzt sind acht Demos angemeldet

„Heißer" Februar 2012 in Dresden erwartet - bereits jetzt sind acht Demos angemeldet

In Dresden muss im kommenden Jahr erneut ein „heißer" Februar befürchtet werden. Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage von DNN-Online mitteilte, liegen für den 13. Februar 2012 bereits sechs Anmeldungen für Demonstrationen und Kundgebungen vor.

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Bereits jetzt sind für den Februar 2012 acht Demos angemeldet.

Quelle: dpa

Dresden. Für den 18. Februar, den Samstag nach dem geschichtsträchtigen Datum, sind bislang zwei Anmeldungen bei der Stadt eingegangen. Sämtliche Anmeldungen konzentrieren sich laut Verwaltung auf den Bereich der Dresdner Altstadt.

Es handele sich aber eindeutig um eine Momentaufnahme, stellte Kai Schulz, Sprecher der Stadt Dresden, klar. Bis zum Februar werde sich die Lage höchstwahrscheinlich noch kräftig verändern. Er rechnete damit, dass die Anmeldungs-Lage zunächst erst einmal stabil bleibe, erfahrungsgemäß gebe es aber vor allem in den 14 Tagen vor den beiden Terminen noch jede Menge Aktivität.

Bisher seien für den 13. Februar, dem Jahrestag der alliierten Bombenabwürfe über Dresden, von sechs Veranstaltungen zwei dem rechten Spektrum zuzuweisen. Da der 13. Februar im kommenden Jahr auf einen Montag fällt, wird für Samstag, den 18. Februar, mit den eigentlichen Groß-Demos gerechnet. Hier liegen bislang zwei Anmeldungen vor, davon eine aus dem rechten Lager.

Wer genau hinter den verschiedenen Demo-Anmeldungen steckt, teilte die Stadtverwaltung nicht mit. Grünen-Stadtrat Torsten Schulze bestätigte auf Anfrage von DNN-Online, dass es Veranstaltungen seiner Partei an beiden Tagen geben werde. In welchem Umfang, wolle man parteiintern am Wochenende besprechen. „Wir werden verschiedenen Angebote für die Bürger und Interessierten an diesen Tagen stellen", so Schulze.

Ralf Hron, Chef des deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Dresden bestätigte, dass es am 13. Februar so „etwas Ähnliches" wie eine Menschenkette geben werde. Diese werde vom DGB gemeinsam mit der Stadt Dresden im Rahmen einer Arbeitsgruppe organisiert. Das Bündnis Dresden Nazifrei will sich ebenso wie die Linkspartei bisher nicht konkret zu geplanten Aktionen äußern.

Aus dem Lager der Rechtsextremen haben bisher weder die NPD noch die bislang bei den Dresdner Demos mit tonangebende Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) eventuelle Demos auf ihren Homepages veröffentlicht. Hingegen lädt das sogenannte „Aktionsbündnis gegen das Vergessen", laut sächsischem Verfassungsschutz getragen von den „Freien Kräften" innerhalb der Nazi-Szene, für den 13. Februar zu einem „Trauermarsch" ein. Die Verfassungsschützer hatten bereits im April mitgeteilt, dass die „Freien Kräfte" unzufrieden mit der Organisation der JLO seien und die Organisation der Aktivitäten für 2012 selbst übernehmen wollten.

Am 13. Februar dieses Jahres hatten sich rund 17.000 Teilnehmer an einer Menschenkette rund um die Dresdner Altstadt beteiligt. Zudem gedachten zahlreiche Menschen der Opfer des Bombenangriffes. Allerdings zogen am Abend auch mehrere Hundert Nazis mit Fackeln durch die Dresdner Südvorstadt. Ein vom Bündnis Dresden-Nazifrei geplanter Gedenkmarsch zu Dresdner Schauplätzen des NS-Terrors war hingegen verboten worden.

Am darauffolgenden Samstag, den 19. Februar, kam es dann zu gewaltsamen Ausschreitungen von rechts wie links. Trotz weitreichender Sperrungen gelang es zwar Tausenden Gegendemonstranten, einen weiteren Neonazi-Aufmarsch mit größtenteils friedlichen Blockaden zu verhindern. Am Rande allerdings lieferten sich zahlreiche Linksautonome Straßenschlachten mit der Polizei, die sich ebenso gewaltbereiter Neonazis erwehren musste. Zudem kam es im Stadtteil Löbtau zu einem Angriff von rund 200 Rechtsextremen auf ein linkes Wohnprojekt, den die Polizei nicht verhindern konnte. Die Stadt hatte zuvor mehrfach versucht, die am Hauptbahnhof und in der Südvorstadt angemeldeten Nazi-Demos nach Cotta verlegen zu lassen oder zumindest zu einer Demo zusammenzufassen, war allerdings vor dem Verwaltungsgericht Dresden gescheitert.

Juristische Aufregung gab es auch im Nachhinein. Zum einen verfolgt die sächsische Justiz bis heute zahlreiche der Blockierer, zum anderen wurde Publik, dass die Polizei am 19. Februar großflächig in Dresden Handydaten gespeichert hatte. Der Dresdner Polizeipräsident wurde deswegen in eine andere Direktion versetzt.

Stephan Lohse

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