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Hermenau will trotz Atomausstiegs keine Debatte um Schwarz-Grün

Hermenau will trotz Atomausstiegs keine Debatte um Schwarz-Grün

Sachsens Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau hält trotz des Atomausstiegs nichts von schwarz-grünen Koalitionsdebatten. „Dieses Junktim ist aus meiner Sicht falsch“, sagte sie am Samstag am Rande des Grünen-Landesparteitages in Dresden.

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Sachsens Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau.

Quelle: Andreas Döring

Dresden. „Bei der Frage des Atomausstiegs geht es doch darum, dass vier von fünf Parteien im Bundestag ihr ganzes Gewicht in die Waagschale werfen und sagen: Der Ausstieg ist nicht rückholbar. Unabhängig von Koalitionen geht es um einen breiten demokratischen Konsens.“ Da seien Rückschlüsse auf mögliche Bündnisse völlig fehl am Platz.

In Sachsen, wo wie im Bund derzeit CDU und FDP gemeinsam regieren, sieht Hermenau noch ein anderes Hindernis für schwarz-grüne Gedankenspiele: „Die Fixierung der CDU auf die weitere Nutzung der Braunkohle.“ Das sei für die Grünen nicht akzeptabel, sagte Hermenau.

Einen Automatismus für eine bestimmte Koalition gebe es aus ihrer Sicht ohnehin nicht. „Bündnis 90/Die Grünen haben sich zur politischen Eigenständigkeit entschlossen. Unser Hauptmotiv: Wir müssen sowohl Sozialpolitik als auch Wirtschaftspolitik menschlich gut verträglich modernisieren. Deswegen müssen wir mit beiden Lagern verhandeln, und zwar über Grundsätze und Prinzipien von Verteilung und Wachstum.“ Die Grünen definierten ihre eigenen Vorstellungen, dazu könnten die anderen Parteien dann Stellung beziehen.

Ihren „Arbeitsparteitag“ wollten die Grünen - frei vom Druck durch Wahlkämpfe - dem Thema Sozialpolitik widmen. „Wir beraten jetzt unsere Ziele und Projekte, die wir dann dem Wähler vorlegen wollen. Wenn man für das Schicksal von knapp vier Millionen Menschen zuständig sein will, sollte man sich ernsthaft darauf vorbereiten“, sagte Hermenau. Der nächste Landtag in Sachsen wird 2014 gewählt.

Petra Strutz, dpa

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