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Hochwasser: Sachsen bemüht sich um EU-Gelder

Hochwasser: Sachsen bemüht sich um EU-Gelder

Sachsen möchte für die Beseitigung der Hochwasserschäden EU-Gelder in Anspruch nehmen. Das sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Mittwoch bei einem Besuch betroffener Unternehmen in Chemnitz.

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Bewohner eines Einfamilienhauses in Hagenwerder südlich von Görlitz haben am Dienstag mit den Aufräumungsarbeiten nach dem Hochwasser begonnen.

Quelle: dpa

Chemnitz. Um entsprechende Förderrichtlinien der Europäischen Union zu erfüllen, soll das Dreiländereck von Sachsen, Polen und Tschechien als gemeinsames Schadensgebiet deklariert werden.

Nach den Überschwemmungen in Mitteleuropa im August 2002 hatte sich die EU auf ein neues Förderinstrument verständigt - den Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF). Damit sollen die EU-Staaten bei Katastrophen größeren Ausmaßes Soforthilfe bekommen. Jährlich können aus dem Fonds Mittel in Höhe von bis zu einer Milliarde Euro bereitgestellt werden. Voraussetzung für die Finanzhilfe ist eine genaue Schätzung des Gesamtschadens.

Nach Definition der EU gilt als „Katastrophe größeren Ausmaßes“ ein Ereignis, das Schäden im Umfang von über 3 Milliarden Euro oder mehr als 0,6 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt des betreffenden Landes verursacht. Unter außergewöhnlichen Umständen kann jedoch auch eine Region aus dem Fonds unterstützt werden. Die Fälle werden von der EU-Kommission einzeln geprüft. Anträge müssen 10 Tage nach Auftreten des ersten Schadens eingehen.

Tillich wollte sich am Mittwoch einen Überblick über Flutschäden in der sächsischen Wirtschaft verschaffen. Nach Jahnsdorf und Chemnitz sollte es am Nachmittag weiter in die Sächsische Schweiz gehen. Dabei standen Termin in Bad Schandau, im Kirnitzschtal und in Sebnitz auf dem Programm.

dpa

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