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Initiative sammelt mehr als 10.000 Unterschriften gegen Gefängnisneubau in Zwickau

Initiative sammelt mehr als 10.000 Unterschriften gegen Gefängnisneubau in Zwickau

Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens gegen einen Gefängnisneubau in Zwickau haben nach eigenen Angaben mehr als 10 000 Unterschriften gesammelt. „Diese Ergebnis ist überwältigend“, sagte ein Sprecher der Bürgerinitiative am Montag nach der Übergabe der Unterschriften an Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD).

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Symbolbild

Quelle: dpa

Zwickau. „Mit solch einer Zustimmung haben wir nicht gerechnet.“ Für einen Erfolg des Begehrens sind nur etwa 4000 Unterschriften nötig. Die Initiative will damit einen Bürgerentscheid erzwingen. Laut Stadt wird jetzt geprüft, ob die Unterschriften gültig sind. Ende Januar wolle der Stadtrat dann über die Zulässigkeit des Entscheides beraten.

Die neue gemeinsame Haftanstalt der Länder Sachsen und Thüringen soll auf dem Gelände eines ehemaligen Bahn-Ausbesserungswerkes entstehen, das brach liegt und dessen Böden saniert werden müssen. Die Baukosten sind mit etwa 112 Millionen Euro veranschlagt worden. Die Inbetriebnahme ist für 2017 vorgesehen. Der Stadtrat hat den Verkauf des benötigten Geländes im Ortsteil Marienthal schon beschlossen. Die Gegner des Gefängnisses wollen mit dem Bürgerentscheid erreichen, dass die Fläche nun doch nicht dazu an das Land verkauft werden darf. Sie befürchten unter anderem, dass die Häuser im Ortsteil an Wert verlieren.

dpa

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