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Integration von Ausländern: Innenminister Huber fordert Verträge mit Zielvereinbarungen

Integration von Ausländern: Innenminister Huber fordert Verträge mit Zielvereinbarungen

Mit Integrationsverträgen für Flüchtlinge will Thüringens Innenminister Peter Huber (CDU) die Eingliederung von Ausländern in seinem Bundesland verbessern. „Wir wollen darin Zielvereinbarungen wie Schul- und Berufsausbildung festschreiben“, sagte Huber.

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Mit Integrationsverträgen für Flüchtlinge will Thüringens Innenminister Peter Huber (CDU) die Eingliederung von Ausländern in seinem Bundesland verbessern.

Erfurt. Angesichts des Bevölkerungsrückganges müsse Deutschland auf eine qualifizierte Zuwanderung setzen. „Für die Ausländer muss klar werden, dass sie in Deutschland ihr Glück finden, dass sie hier ihren Lebensentwurf verwirklichen können.“   

Der Integrationsvertrag könnte bereits mit der Stellung des Asylantrags unterzeichnet werden. Damit würden sich die Flüchtlinge verpflichten, Bildungsangebote wahrzunehmen und damit auch den Willen bekunden, sich zu integrieren. „Natürlich muss auch die strafrechtliche Seite beachtet werden, dass etwa bei Vorstrafen mit Konsequenzen zu rechnen ist“, sagte Huber. Dieses „Geschäft auf Gegenseitigkeit“ werde sich mittelfristig auszahlen. „Es wird sich herumsprechen, dass jeder, der tüchtig ist, in Deutschland seinen Weg findet.“

Für die Koordinierung der Arbeit plant der Minister die Einberufung eines Integrationsbeirates. Darin sollen neben Flüchtlingsorganisationen auch Vertreter der Kirchen und Kommunen sitzen. „Der Beirat soll ausloten, welche Möglichkeiten das Land in der Migrationspolitik hat jenseits der Bundesgesetzgebung.“

Als größtes Hindernis für die Zuwanderung von Leistungsträgern nannte der frühere Staatsrechtsprofessor die Mentalität der Deutschen. „Wir neigen zum Quengeln und Dramatisieren. Das hat zwar große Philosophen hervorgebracht, aber die pragmatische Tatkraft fehlt.“ Die Deutschen glaubten nicht an sich selbst und strahlten deshalb auch keine Attraktivität für andere aus. „Gerade im Moment habe ich wieder den Eindruck, dass Blei über dem Land liegt.“

dpa

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