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Klagen gegen abgelehnte Asylanträge steigen in Sachsen drastisch an

Asylpolitik Klagen gegen abgelehnte Asylanträge steigen in Sachsen drastisch an

Der Flüchtlingszuzug ist in diesem Jahr zurückgegangen. Die Zahl der Klagen abgelehnter Asylbewerber vor den sächsischen Verwaltungsgerichten steigt - und zwar rasant.

Flüchtlinge in einer Registrierungsstelle. (Archivfoto)

Quelle: dpa

Dresden. Die Zahl der Klagen abgelehnter Asylbewerber nimmt in Sachsen stark zu. Im August waren es 757. Das ist ein bisheriger Höchststand, wie das Justizministerium mitteilte. Im Juli waren es noch 401 Klagen, im ersten Halbjahr insgesamt 1467. Deutlich wird der Trend auch im Jahresvergleich: Während 2015 mit 2786 entsprechenden Klagen zu Buche steht, gab es in den ersten acht Monaten dieses Jahres bereits 2625. Da noch vier Monate ausstehen, dürfte das Vorjahresergebnis deutlich übertroffen werden.

Die Klagen richten sich gegen entsprechende Bescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und gehen bei den sächsischen Verwaltungsgerichten ein. Außerdem wurden 697 Anträge auf sogenannten Einstweiligen Rechtsschutz gestellt, mit dem Abschiebungen während des Klageverfahrens verhindert werden können

Die Dauer der Hauptsacheverfahren sei von durchschnittlich elf Monaten im Jahr 2013 auf inzwischen achteinhalb Monate gesunken, sagte Ministeriumssprecher Jörg Herold der Deutschen Presse-Agentur. Mehr als 20 Richter würden sich an den Verwaltungsgerichten Chemnitz, Dresden und Leipzig ausschließlich mit Asylfällen befassen. Mit 581 Klagen seien in diesem Jahr die meisten Fälle beim Verwaltungsgericht Dresden eingegangen, 574 waren es in Chemnitz und 312 in Leipzig.

In den ersten sechs Monaten wurden den Angaben zufolge bereits 1579 auch aus dem Vorjahr noch anhängige Klagen erledigt, davon 875 durch eine Entscheidung in der Sache. Das waren bereits mehr Entscheidungen als im gesamten vergangenen Jahr (836). 141 Mal hätten die Richter den Klagen ganz und 68 Mal teilweise stattgegeben, hieß es. 666 Klagen seien abgewiesen worden.

Während die Zahl der Klagen im sogenannten Hauptsacheverfahren seit Jahren steigt, ist die der Anträge auf Einstweiligen Rechtsschutz rückläufig. In den 680 in diesem Jahr bereits entschiedenen Fällen wurde den Anträgen 109 Mal stattgegeben und 6 Mal teilweise stattgegeben. 565 Fälle endeten mit einer Ablehnung.

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