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Kommunen fordern mehr Respekt vom Bund - Schäuble in Dresden erwartet

Deutscher Städtetag Kommunen fordern mehr Respekt vom Bund - Schäuble in Dresden erwartet

Ob Flüchtlingsunterbringung oder Finanzkonzept: Beim Deutschen Städtetag fordern die Kommunen von Bund und Ländern, künftig besser in Entscheidungen eingebunden zu werden. Am Mittwoch wird Bundesfinanzminister Schäuble in Dresden als Redner erwartet.

38. Deutscher Städtetag in Dresden: Münchens Ex-Bürgermeister Christian Ude (SPD) ist Ehrenmitglied.

Quelle: dpa

Dresden. Die deutschen Städte verlangen von Bund und Ländern eine stärkere Einbeziehung und Berücksichtigung bei kommunalen Themen wie Flüchtlingsunterbringung und Neuregelung der Finanzbeziehungen. Zugleich beklagte Städtetagspräsident Ulrich Maly (CDU) am Mittwoch bei der Eröffnung der Hauptversammlung der kommunalen Spitzenvertretung in Dresden mangelnden Respekt von Bundes- und Landesregierungen gegenüber den Kommunen.  „Wenn Bund und Länder einen Asylgipfel abhalten und dort ein Thema behandeln, dessen operative Zuständigkeit überwiegend bei den Kommunen liegt, (...) wenn die im Koalitionsvertrag vereinbarte Kommission zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen, bei der wir dabei wären, nicht einberufen wird, sondern stattdessen in verschiedenen Zirkeln ohne uns gesprochen wird, dann fehlt es an Respekt“, sagte der Nürnberger Oberbürgermeister vor mehr als 1000 Delegierten und Gästen der Hauptversammlung. 

Bund und Länder müssten sich zur gesamtgesellschaftlichen Verantwortung beim Thema Asyl bekennen. Integrationsanstrengungen müssten intensiviert und die Verfahren bei aussichtslosen Asylanträgen beschleunigt werden, forderte Maly. „Wir müssen Ängste überwinden und den Pegidas dieser Welt die Stirn bieten.“  Am Nachmittag wollte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zu den Delegierten sprechen. Am Donnerstag wird Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) in Dresden erwartet.

LVZ

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