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Konferenz in Leipzig - Sozialminister fordern umfassende Pflegereform

Konferenz in Leipzig - Sozialminister fordern umfassende Pflegereform

Die Sozialminister der Länder haben von der Bundesregierung eine umfassende Pflegereform gefordert. Gebraucht werde ein Gesamtkonzept zur Pflege, dass die individuellen Gegebenheiten besser beachte, sagte Sachsens Sozialministerin Christine Clauß (CDU) am Donnerstag zum Abschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Leipzig.

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Sachsens Sozialministerin Christine Clauß (CDU) setzte auf der Konferenz in Leipzig für eine umfassende Pflegereform ein. (Archivbild)

Quelle: dpa

Leipzig. Vor allem geht es um eine schnelle Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, mit dem demente und behinderte Menschen gleichgestellt werden sollen, wie aus einem mehrheitlichen Beschluss der Ministerkonferenz hervorgeht.

Die ambulante müsse gegenüber der stationären Betreuung gestärkt werden. Neun von zehn Betroffenen blieben zu Hause - dem müsse man Rechnung tragen. Außerdem müssten die Pflegestrukturen für demenzkranke Patienten verbessert werden. Bisher sei Demenz nicht Bestandteil der Pflegeversicherung. Das müsse sich dringend ändern. Die Länderminister forderten, die Bundesregierung müsse die Länder von Beginn an einbeziehen.

Nicht einig waren sich die Minister beim Thema Pflegeversicherung. Clauß plädierte für die unionsgeführten Länder weiter auf private Vorsorge und den Aufbau einer Reserve. Ihre rheinland-pfälzische Amtskollegin Malu Dreyer sagte für die SPD-geführten Länder, der sogenannte Pflege-Bahr sei nicht sinnvoll und werde die Pflegeversicherung nicht stärken.

Die Arbeits- und Sozialminister der 16 Bundesländer hatten sich bei ihrer 88. Tagung auch Fragen der Alterssicherung, des Fachkräftebedarf und des Arbeitsschutz befasst. Diskutiert wurde auch über das Thema Mindestlöhne. Sachsen Arbeitsminister Sven Morlok (FDP) sagte, dazu habe keine Einigkeit gegeben. Hier hätten sich unterschiedlichen die Haltungen der politischen Parteien widergespiegelt.

dpa

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