Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Kritik an Treffen von Pegida-Anhängern mit Staatssekretär in Berlin

Kritik an Treffen von Pegida-Anhängern mit Staatssekretär in Berlin

Das geplante Treffen von Entwicklungshilfe-Staatssekretär Friedrich Kitschelt mit Anhängern des islamkritischen Pegida-Bündnisses aus Dresden stößt auf Kritik.

Voriger Artikel
Flug zur „Schwarzen Sonne“: Riesaer Sternwartenleiter im Gespräch mit LVZ-Online
Nächster Artikel
Sachsens FDP wählt in Hartha neuen Parteichef – Holger Zastrow erhält erstmals Konkurrenz

Bild von Pegida am 16. März in Dresden.

Quelle: DNNOnline

Berlin/Dresden. „Der offizielle Termin mit einem Vertreter der Bundesregierung ist ein fatales Signal der Aufwertung an eine Bewegung, in der Fremdenhass auf der Tagesordnung steht“, erklärte der sächsische Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn (Grüne) am Freitag in Dresden.

Zugleich erinnerte er daran, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer Weihnachtsansprache deutliche Worte zu Pegida fand. Dass ein Staatssekretär ohne Kenntnis und Absprache mit dem Kanzleramt einen Gesprächstermin mit Pegida-Anhängern vereinbart habe, sei ein Skandal.

Das Treffen ist am 26. März geplant und kam auf Initiative des CDU-Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz zustande. Zu den Teilnehmern gehört der Dresdner Unternehmer Reiko Beil. Er hatte am 9. März auf einer Pegida-Kundgebung Beweggründe für das Gespräch geschildert und die Anhänger um Verzicht auf weitere Medienschelte gebeten.

Nach Protesten von Pegida-Demonstranten distanzierte sich die Führung des Bündnisses von Beil und sprach ihm die Legitimation ab, im Namen von Pegida zu sprechen. Grünen-Politiker Kühn hatte wegen des Termins im Bundesinnenministerium angefragt. „Innerhalb der Bundesregierung gibt es keine Vorgaben, mit welchen Personen oder gesellschaftlichen Gruppen Gespräche geführt werden“, hieß es in der Antwort.

Der Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (Linke) hatte wegen des Treffens Auskunft im Entwicklungshilfeministerium begehrt. Staatssekretär Kitschelt wolle bei dem Gespräch über die Lage der Flüchtlinge in Nordafrika und im Nahen Osten berichten, teilte das Ministerium mit. Solche Termine nähmen die Bundesministerien nach dem Ressortprinzip in eigener Verantwortung wahr.

Am Donnerstag hatte Pegida einen Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders bei einer Kundgebung am 16. April in Dresden angekündigt. „Wir sind sehr glücklich, dass Geert Wilders uns die Ehre erweist, und rechnen für diesen Abend mit 30 000 Teilnehmern“, zitierte das rechte Internetportal „Politically Incorrect“ Pegida-Chef Lutz Bachmann.

Die sächsische Regierung setzt unterdessen ihren Dialog mit Teilnehmern der Pegida-Kundgebungen fort. Eine dritte Gesprächsrunde ist für den 21. April in Chemnitz geplant. Anmeldungen sind ab sofort bis zum 6. April im Internet möglich. (dpa)

LVZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr