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Landesdirektion will bezahlte Taxifahrten von Flüchtlingen deutlich reduzieren

Kürzere Wege zu BAMF-Außenstellen Landesdirektion will bezahlte Taxifahrten von Flüchtlingen deutlich reduzieren

Bezahlte Taxifahrten von Flüchtlingen zu Behörden sollen deutlich reduziert werden. Die Landesdirektion setzt auf kürzere Wege, da die Registrierung der Asylbewerber nun an verschiedenen Standorten im Freistaat möglich ist.

Die Registierung der Flüchtlinge wie hier in der BAMF-Außenstelle Markkleeberg ist zwingend nötig.

Quelle: André Kempner

Chemnitz/Leipzig.. Die Landesdirektion will bezahlte Taxifahrten für Flüchtlinge zu Behörden und Ärzten künftig deutlich reduzieren. Das teilte die Behörde am Donnerstag in Chemnitz mit. Die Fahrten seien vor allem genutzt worden, um die Registrierung der Asylbewerber bei der Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Chemnitz zu gewährleisten.

Rund 51.000 Euro hat der Freistaat für Taxifahrten im November und Dezember 2015 ausgegeben, so Peter Darmstadt, Leiter der Abteilung Asyl und Ausländerrecht. Zur Anzahl der Fahrten machte Darmstadt keine Angaben, auch zu den Kosten für die Beförderung der Asylbewerber mit Kleinbussen oder mit dem Öffentlichen Nahverkehr wollte sich die Behörde nicht äußern.

Rund 12.000 Schutzsuchende seien jeweils im November und Dezember 2015 nach Sachsen gekommen. Angesichts der Vielzahl der Asylbewerber und ihrer Unterbringung in verschiedenen Interimserstaufnahmen in ganz Sachsen habe man die Beförderung zur Behörde unter anderem auch per Taxifahrt organisiert.

Mit der Einrichtung von BAMF-Außenstellen in Markkleeberg bei Leipzig und Dresden im November und Dezember setzt die Landesdirektion jetzt auf kürzere Wege, hieß es am Donnerstag weiter. Auch sollen die Flüchtlinge nicht mehr einzeln, sondern in Gruppen zu Terminen eingeladen werden. Damit sei die Beförderung per Kleinbus einfacher zu organisieren.

Die Interessenvertretung der sächsischen Senioren hatte die Taxifahrten zuletzt scharf kritisiert. Während insbesondere Ältere ihre Fahrten zu Ämtern generell selbst finanzieren müssten, „werden Asylbewerber und Flüchtlinge höchst bequem quer durchs Land gefahren“, lautete der Vorwurf. Sie verwiesen darauf, dass selbst Rentner, die ihre niedrige Einkünfte mit Hartz IV aufstocken müssten, solche Fahrten oft aus der eigenen Taschen bezahlen müssten.

Die bezahlten Taxen zum Arzt wird es aber weiter geben. Damit solle gesichert werden, dass die Flüchtlingen pünktlich zum vereinbarten Termin beim Facharzt erscheinen, erläuterte der Abteilungsleiter Asyl und Ausländerrecht, Peter Darmstadt, von der Landesdirektion. Dies  sei wichtig. Wenn sich der Flüchtling verspäte, entstünden dem Land für die Dienste des Dolmetschers, der beim Arzt anwesend sei, erhebliche Mehrkosten. Die Rückfahrt werde nicht übernommen, wenn nicht ein gesundheitliches Problem den Krankentransport erfordere. 

Die Fahrten der Asylbewerber zur BAMF-Außenstelle in Chemnitz seien von der Behörde veranlasst und deshalb berechtigt, sagte Darmstadt. Es sei für Flüchtlinge nicht einfach, vor allem aus entlegenen Orten zur Behörde nach Chemnitz zu gelangen. 

Von ade/lyn

Chemnitz 50.827845 12.92137
Chemnitz
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