Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 18 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Landkreis: Wahl des Bürgermeisters in Naunhof wegen Werbung abgesagt

Landkreis: Wahl des Bürgermeisters in Naunhof wegen Werbung abgesagt

Die Nachricht schlug am gestrigen Nachmittag ein wie eine Bombe: Die am Sonntag vorgesehene Wahl des Bürgermeisters der Stadt Naunhof findet nicht statt. Die Rechtsaufsicht des Landkreises teilte mit, dass unzulässige Beeinflussungen der Wählerinnen und Wähler durch Amtsträger in einem Werbeflyer den Ausschlag für die Entscheidung gegeben hätten.

Voriger Artikel
Start für länderübergreifende Deichsanierung an der Mulde
Nächster Artikel
Immer mehr Krebserkrankungen in Sachsen - Gefährlicher Trend bei Frauen

Die am Sonntag vorgesehene Wahl des Bürgermeisters der Stadt Naunhof findet nicht statt.

Quelle: dpa

Naunhof. Der offizielle Bescheid werde erstellt, er solle im Laufe des heutigen Tages zugestellt werden.

Das Neutralitätsgebot verpflichte Amtsträger im Wahlkampf zur Zurückhaltung, heißt es in der Mitteilung. Dagegen sei in dem Flyer verstoßen worden. Nach Informationen der LVZ handelt es sich dabei um Werbung für Carsten Graf, in der sich mehrere Kommunalpolitiker unter Nennung ihrer Funktion explizit für den Kandidaten ausgesprochen hatten. Diese Handzettel waren bereits wegen der Formulierung „der einzige Kandidat mit Kommunal- und Verwaltungserfahrung" in die Kritik geraten, weil mit dem CDU-Bewerber Hermann Kinne ein Fuchshainer Ortschaftsrat antritt, der nach seinen Angaben an der Universität auch Verwaltungsaufgaben übernommen hat.

Als Begründung für ihr Vorgehen nennt die Rechtsaufsicht den Paragrafen 31 des Kommunalwahlgesetzes, in dem es heißt: „Wird während der Vorbereitung der Wahl ein offenkundiger, vor der Wahl nicht mehr behebbarer Mangel festgestellt, wegen dem die Wahl im Fall ihrer Durchführung im Wahlprüfungsverfahren für ungültig erklärt werden müsste, hat die Rechtsaufsichtsbehörde die Wahl abzusagen und gleichzeitig eine Nachwahl anzuordnen." Ein Ermessensspielraum bestehe nicht, so die Rechtsaufsicht, da der Mangel nicht mehr behoben werden kann. Die Flyer sind verteilt.

Gerold Meyer, Vorsitzender des Naunhofer Wahlausschusses, konnte sich zum weiteren Vorgehen noch nicht äußern. „Wir müssen jetzt erst den schriftlichen Bescheid abwarten", kommentierte er den Vorgang. Da es im Landkreis einen derartigen Fall noch nicht gab, blieb gestern vieles offen. Fakt ist, dass unverzüglich ein neuer Wahltermin festzulegen ist. Ob einfach nur eine Verschiebung des Termins vorgenommen wird und dieselben Kandidaten wieder antreten, ob ein komplett neues Verfahren erforderlich ist, ob sich neue Kandidaten bewerben können – wie die Nachwahl zu gestalten ist, werde von der Rechtsaufsicht geprüft, hieß es gestern dazu.

hei

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr