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Landtagsfraktionen in Thüringen beschneiden ihre Redezeiten

Landtagsfraktionen in Thüringen beschneiden ihre Redezeiten

Die fünf Fraktionen im Thüringer Landtag wollen bei ihren Reden künftig schneller auf den Punkt kommen. Mit einem gemeinsamen Antrag zur Geschäftsordnung des Parlaments, der am kommenden Donnerstag (7. Juli) vom Landtag beschlossen werden soll, verkürzen sie sich ihre Standardredezeit um die Hälfte.

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Der Plenarsaal des Thüringer Landtages.

Quelle: dpa

Erfurt. Die neue Regelung soll noch am selben Tag umgesetzt werden, kündigten Vertreter von CDU, SPD, Linke, Grünen und FDP am Freitag in Erfurt an. Derzeit können pro Tagesordnungspunkt bis zu dreieinhalb Stunden gesprochen werden. Künftig wären es in der Regel bis zu einer Stunde und 39 Minuten. Diese Begrenzung soll nicht für große Debatten zum Haushalt oder zu Regierungserklärungen gelten.

Mit der Neuregelung erhält jede Fraktion eine Grundredezeit von 10 Minuten und pro Abgeordneten 20 Sekunden zusätzlich. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion die Linke, André Blechschmidt, bezeichnete die Geschäftsordnungsänderung als „neue Ära". Er kündigte jedoch weitere Anträge seiner Fraktion an. Dazu gehört die Forderung, die Sitzung der Landtagsausschüsse für die Bürger zu öffnen. Das würde bereits in anderen Bundesländern, er nannte als Beispiel Bayern, praktiziert.

Die Öffnung der Ausschusssitzungen ist auch ein Anliegen der Grünen, die sich davon mehr Transparenz versprechen. Ihre Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund pochte zudem auf bessere Minderheitsrechte für die kleinen Fraktionen im Parlament. Der Fraktionschef der FDP, Uwe Barth, monierte, dass der Regierung im Vergleich zu den einzelnen Fraktionen zu viel Redezeit eingeräumt würde.

Bei den Plenarsitzungen wird bisher oft nur ein Teil der Tagesordnung geschafft, weil viele Debatten ausufern. In der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause in der kommenden Woche stehen bisher 34 Punkte auf der Tagesordnung.

dpa

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