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Leipzig ist die Blitzerhauptstadt in Sachsen - Höchster Zuwachs auch beim Bußgeld

Leipzig ist die Blitzerhauptstadt in Sachsen - Höchster Zuwachs auch beim Bußgeld

Sachsens Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern haben im ersten Halbjahr 2014 bereits fast zwei Drittel der Vorjahressumme an Buß- und Verwarngeldern eingenommen.

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Mobiler Blitzer im Einsatz.

Quelle: Volkmar Heinz

Dresden. Von Anfang Januar bis Ende Juni summierten sich diese landesweit auf 21,3 Millionen Euro, wie aus der Antwort des Innenministeriums in Dresden auf eine Anfrage aus dem Landtag hervorgeht.

Die Jahresbilanz 2013 betrug rund 34,1 Millionen Euro. Die Statistik erfasst Buß- und Verwarngelder sowie Gebühren und Auslagen aus Ordnungswidrigkeitsverfahren - von Schwarzfahren über Schulschwänzen bis Ruhestörung. Dabei zahlen sich vor allem Geschwindigkeitsübertretungen aus. Und dank des neuen Bußgeldkatalogs sind die Verkehrssünden seit Mai noch lukrativer für die Kommunen.

Mit „Abzocke“ habe das nichts zu tun, sagte der stellvertretende Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, Ralf Leimkühler. „Geschwindigkeitskontrollen dienen der Sicherheit aller Teilnehmer im Straßenverkehr.“ Die 20 Blitzer in der Landeshauptstadt sollen etwa für Schulwegsicherheit sorgen oder Unfallschwerpunkte entschärfen helfen, wie Rathaussprecher Klaus Schuricht sagte.

Neben den „Knöllchen“ für Falschparker und Parkscheinmuffel, Umweltdelikte und Hundekot zahlten sich vor allem Verstöße gegen Baugenehmigungen und -vorschriften aus. In den Haushalten der Kommunen bewegt sich der Bußgelder-Posten bei erwarteten Gesamteinnahmen der Kommunen von rund 10,5 Milliarden Euro in diesem Jahr laut Leimkühler aber eher „im Promillebereich“.

Allein ein Drittel der bisherigen Bußgelder 2014 floss in das Leipziger Stadtsäckel. Die Messestadt nahm im ersten Halbjahr 7,1 Millionen Euro ein, nach 10,6 Millionen Euro im gesamten Vorjahr. Auch Dresden strich bis Ende Juni fast 6 Millionen Euro ein, Chemnitz kommt auf 3,2 Millionen Euro. In den vergangenen fünf Jahren stiegen die Bußgeldeinnahmen um fast 10 Millionen Euro an. 2009 waren es landesweit noch rund 26,5 Millionen Euro.

Bei manchen Kommunen hat sich das Ergebnis vervielfacht, auch weil mit der Kreisgebietsreform das Blitzen von den Landkreisen auf die kreisangehörigen Städte übergegangen sei, erklärte Lehmkühler. Mit einem Plus von über einer Million Euro war Leipzig auch beim Zuwachs absoluter Spitzenreiter.

dpa

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