Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Leipziger Abgeordneter Feist will Amadeu-Antonio-Stiftung Bundesmittel streichen

Vorwurf: Plattform für Linksradikale Leipziger Abgeordneter Feist will Amadeu-Antonio-Stiftung Bundesmittel streichen

Die Amadeu-Antonio-Stiftung, die sich gegen Rechtsextremismus engagiert, diene Linksradikalen als Plattform, behauptet der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU). In einem Brief an Familienministerin Schwesig forderte er, der Stiftung die Bundeszuschüsse zu streichen.

Der Leipziger CDU-Bundestgasabgeordnete Thomas Feist sieht bei der Amadeu-Antonio-Stiftung (Screenshot der Internetpräsenz) Defizite bei der Vermittlung von demokratischen Werten.

Quelle: Screenshot/André Kempner

Leipzig. Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) will der Amadeu-Antonio-Stiftung sämtliche Bundeszuschüsse streichen lassen. Diese engagiert sich besonders gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Feist behauptet, die Stiftung sei zuletzt mehrfach dadurch aufgefallen, dass Linksradikale sie als Plattform für Denunziationen und zur Ankündigung von Gewalttaten genutzt hätten. In der vergangenen Woche richtete er daher ein Schreiben an die zuständige Familienministerin Manuela Schwesig (SPD). In diesem forderte er sie dazu auf, die Bundesförderung einzustellen.

Belege für seine Vorwürfe an die Adresse der Amadeu-Antonio-Stiftung veröffentlicht Thomas Feist auf seiner Internetpräsenz nicht. Gegenüber LVZ.de wird der Abgeordnete deutlicher: Die CDU sei in einem mit der Stiftung verbundenen Wiki als Partei der „Neuen Rechten“ denunziert worden. Als Beispiel für Gewaltandrohung führt er „Aufrufe zum „Stören“ der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden“ an.

Stiftung wehrt sich gegen Vorwürfe

Die Amadeu-Antonio-Stiftung wehrt sich gegen die Vorwürfe. „Wir distanzieren uns von jeder Form der Gewalt und bieten Linksradikalen keine Plattform“, erklärt Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Stiftung, gegenüber LVZ.de. Von Aufrufen zur „Störung“ am 3. Oktober sei ihm nichts bekannt. Er wisse nicht, wo Thomas Feist da einen Zusammenhang zur Stiftung herstellen könne. Reinfrank beteuert: „Wir haben nie gesagt, die CDU ist eine Partei der sogenannten Neuen Rechten.“ Wahr sei, dass die gemeinnützige Organisation ein Wiki – eine Art Online-Lexikon – zur „Neuen Rechten“ unterstützt habe. In diesem seien vier Personen aufgeführt worden, die eine CDU-Biografie hätten. Nach Kritik ist das Wiki inzwischen von der Seite. Die Informationen seien aber auch an anderer Stelle im Internet, zum Beispiel bei Wikipedia, zu finden.

Feists Vorstoß tritt Kampagne los

Den Hintergrund der neuerlichen Vorwürfe macht die Stiftung in der aktuellen Ausgabe des rechts-konservativen Wochenblatts „Junge Freiheit“ aus. „Das ist die Weiterführung einer über zehn Jahre alten Kampagne des neurechten Instituts für Staatspolitik.“ Auch ein Blog der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sei anschließend aufgesprungen. Nachdem die Forderung Feists publik wurde, verbreiteten sich diese in den sozialen Netzwerken. Reinfrank erklärt: „Der Abgeordnete hat damit eine Kampagne gegen uns losgetreten.“ In einschlägigen Foren werde mittlerweile dazu aufgerufen, Druck auf Bundestagsabgeordnete auszuüben, um der Amadeu-Antonio-Stiftung die Gelder zu streichen.

„Wir suchen derzeit das Gespräch mit dem CDU-Politiker“, erklärte Timo Reinfrank zu den Vorwürfen von Thomas Feist. Gegebenenfalls werde die Stiftung auch juristisch vorgehen. Ein möglicher Wegfall der Bundesmittel – etwa 470.000 Euro im Jahr – würde harte Einschnitte für die Arbeit der Amadeu-Antonio-Stiftung bedeuten, so der Geschäftsführer. Davon betroffen wären unter anderem die Fachstelle „Jugendarbeit gegen Rassismus“, die Initiative „No-Nazis.net“ gegen Rechtsextremismus in den sozialen Netzwerken und auch die „Aktionswochen gegen Antisemitismus“. Eine Antwort des zuständigen Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend steht bislang noch aus.

Johannes Angermann

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr