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Leipzigs Kassen bleiben trotz vergleichsweise hoher Steuersätze leer

Kommunaler Finanzreport 2017 Leipzigs Kassen bleiben trotz vergleichsweise hoher Steuersätze leer

Die Kluft zwischen finanzstarken und finanzschwachen Städten, Gemeinden und Kreisen wächst. Laut dem Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung liegt Leipzig bundesweit nur auf Platz 84 der 103 kreisfreien Städte. Jede fünfte Kommune stecke sogar in der Haushaltskrise.

Sachsens Kommunen nehmen trotz vergleichsweise hoher Steuersätze durchschnittlich weniger Steuern ein als die in westdeutschen Ländern.

Quelle: dpa

Leipzig/Gütersloh. Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland haben insgesamt erneut einen Milliarden-Überschuss erwirtschaftet. Der Kommunale Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung bezeichnet 2016 mit einem Plus von 4,5 Milliarden Euro sogar als bestes Jahr seit 2008. Dagegen nehmen Sachsens Kommunen trotz vergleichsweise hoher Steuersätze durchschnittlich weniger Steuern ein als die in westdeutschen Ländern.

Dem Bericht zufolge, erreichen die Steuereinnahmen in Sachsen nur gut 60 Prozent des westdeutschen Niveaus. Leipzig liege bundesweit auf Platz 84 der 103 kreisfreien Städte. Zum Vergleich: „Die Steuereinnahmen von Frankfurt am Main sind pro Einwohner dreieinhalb Mal so hoch“, sagte René Geißler, Mitautor des Reports.

Sachsen rangiere zwar sowohl bei Grund- als auch Gewerbesteuersätzen in der Spitzengruppe, heißt es in der Studie. An der Steuerschwäche der Kommunen könne das aber nichts ändern, denn letztlich seien die Wirtschaftsstruktur und die Immobilienwerte entscheidend dafür, wie viele Steuern die Kommunen tatsächlich einnähmen. Zudem verdienen die Sachsen einfach zu wenig. Pro Einwohner kassierten die sächsischen Kommunen 778 Euro an Abgaben, im Bundesschnitt der Flächenländer sind es 1178 Euro. Vor allem Kommunen in Bayern und Baden-Württemberg verzeichneten Überschüsse.

Insgesamt stehen die Gemeinden im Freistaat laut der Studie jedoch recht gut da. So erzielten sie 2016 zum vierten Mal in Folge einen Haushaltsüberschuss. In den vergangenen zehn Jahren habe es nur 2012 ein Defizit gegeben. Zwar stiegen die Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr, mit gut drei Prozent jedoch langsamer als der Bundesdurchschnitt mit sechs Prozent.

Aber nicht für alle Städte, Kreise und Gemeinden fiel die Bilanz positiv aus. Jede fünfte Kommune stecke in der Dauerkrise. „Die Schere zwischen den armen und reichen Kommunen öffnet sich“, sagte die Kommunalexpertin der Bertelsmann Stiftung, Kirsten Witte, am Mittwoch in Gütersloh.

Datenbasis für den Finanzreport sind amtliche Statistiken aller 398 kreisfreien Städte und Landkreise in Deutschland. Der Report entsteht alle zwei Jahre in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW).

Von lvz mit dpa

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