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Linke: Hartz IV war Fehlschlag

Linke: Hartz IV war Fehlschlag

Die Arbeitsmarktreform Hartz IV ist aus Sicht der Linken im Landtag für Sachsen ein Fehlschlag gewesen. „Es entsteht zudem der Eindruck, dass der sächsischen Regierung das Schicksal der Betroffenen gleichgültig ist", sagte Linke-Fraktionschef André Hahn am Freitag in Dresden.

Dresden. Diese sei zu den Auswirkungen Reform unzureichend informiert, sagte er und verwies darauf, dass eine Große Anfrage der Fraktion nur etwa zu einem Drittel beantwortet wurde. Die Linken betonten, dass die Zahl der Menschen mit Leistungsbezug im Freistaat leicht von rund 491 000 im Januar 2005 auf inzwischen mehr als 494 000 gestiegen sei. Hahn warf der Regierung vor, bisher keine Initiativen für mehr Beschäftigung auf dem Arbeitsmarkt ergriffen zu haben. „Das ist alles sehr ernüchternd." Hartz IV werde nicht infrage gestellt. „Wenn die angekündigten Sozialkürzungen des Bundes umgesetzt werden, könnte Sachsen einen heißen Herbst erleben", prophezeite Hahn. Die Linke unterstütze die vom „Bündnis für ein soziales Sachsen" für kommenden Mittwoch angekündigte große Demonstrationen in Dresden. Das Bündnis wurde Ende Mai gegründet. Neben Vereinen und Initiativen sind auch die Wohlfahrtsverbände beteiligt. Initiativen, Sozialverbände und die Oppositionsparteien müssten zu gemeinsamen Aktionen finden, sagte Hahn. Inzwischen seien bei SPD und den Grünen „erste Absetzbewegungen" von der Arbeitsmarktreform zu beobachten. Die Linke will die Bilanz zu Hartz IV am Mittwoch kommender Woche im Landtag debattieren.

dpa

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