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Linke fordern Sonderprogramm zur Beseitigung der Winterschäden

Linke fordern Sonderprogramm zur Beseitigung der Winterschäden

Die Linken im Landtag haben ein Sonderprogramm zur Beseitigung von Frostschäden an kommunalen Straßen in Sachsen gefordert. Die Kommunen befänden sich in einer Notsituation und könnten die Reparatur nicht aus eigener Kraft bewältigen, teilte Linke-Verkehrspolitiker Enrico Stange am Donnerstag mit.

Dresden. Als Vorbild soll ein Sonderprogramm aus dem Jahr 2006 dienen. Danach könnte pro Straßenkilometer ein pauschaler Geldbetrag an die Kommunen gezahlt werden.

Laut einer Umfrage des Sächsischen Städte- und Gemeindetages hat der Winter an den kommunalen Straßen einen Schaden von mehr als 100 Millionen Euro hinterlassen. Geschäftsführer Mischa Woitscheck  forderte die Regierung deshalb auf, den Kommunen finanziell unter die Arme zu greifen.

Auch Leipzig und Zwickau hatten bereits zusätzliches Geld für die Schlagloch-Reparaturen vom Freistaat gefordert. Im Januar hatte Sachsens Wirtschaftsministerium vorzeitig Geld für die Beseitigung von Winterschäden an Staats- und Bundesstraßen freigegeben. Die Finanzen zur Beseitigung der Schäden an kommunalen Straßen müssten Städte und Gemeinden jedoch selbst aufbringen, hieß es.

dpa

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