Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 8 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Linke scheitern mit Gesetz für mehr Demokratie - Schwarz-Gelb stimmt gegen Volksbegehren

Linke scheitern mit Gesetz für mehr Demokratie - Schwarz-Gelb stimmt gegen Volksbegehren

Die Linken sind mit ihrem Gesetzentwurf für eine bessere Volksgesetzgebung gescheitert. Die CDU/FDP-Koalition lehnte das Vorhaben am Mittwoch im Landtag ab. Im Kern ging es den Linken darum, Hürden für plebiszitäre Instrumente wie Volksbegehren und Volksentscheide zu senken.

Voriger Artikel
Automobilbranche schwört weiter auf Verbrennungsmotor
Nächster Artikel
Thüringer CDU-Fraktion: Keine Gebietsreform in dieser Wahlperiode

Die Linkspartei im Sächsischen Landtag ist mit einem Vorstoß zu Volksentscheiden am Widerstand der schwarz-gelben Regierungskoalition gescheitert.

Quelle: dpa

Dresden. Nach Ansicht der Abgeordneten Andrea Roth (Linke) machen Beispiele wie das Bahnvorhaben Stuttgart 21 deutlich, dass „das Volk eine lebendige, gesunde Demokratie fordert und nicht gewillt ist, die Arroganz der Macht länger zu ertragen". Der Entwurf war unter Mitwirkung des CDU-nahen Politikwissenschaftler Werner Patzelt entstanden. Die schwarz-gelbe Koalition sieht in dieser Frage keinen Handlungsbedarf.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr