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Linke will bei Landtagswahlen 2011 Politikwechsel

Linke will bei Landtagswahlen 2011 Politikwechsel

Die Linke will bei den drei Landtagswahlen 2011 im Osten eine linke Mehrheit schaffen und so einen Politikwechsel in Deutschland erreichen. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der sechs ostdeutschen Linke-Fraktionschefs und eines Vertreters der Bundestagsfraktion vom Sonntag hervor.

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Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion Die Linke.

Quelle: dpa

Magdeburg/Berlin. Vieles werde sich im kommenden Jahr mit den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin entscheiden, hier würden auch die Weichen für den politischen Wechsel im Bund gestellt, hieß es.

Es gehe dabei um die Eröffnung neuer demokratischer, sozialer und ökologischer Perspektiven für die Menschen. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung spaltet das Land, spart auf Kosten der Ärmsten und gefährdet den sozialen Zusammenhalt. Deutschland braucht einen Politikwechsel“, erklärten die Linke-Fraktionschefs aus Mecklenburg- Vorpommern, Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen.

Spätestens mit dem Auslaufen des Solidarpaktes 2019 drohten die ostdeutschen Bundesländer völlig abgehängt zu werden. Wenn nicht grundlegende politische Veränderungen erreicht werden könnten, „drohen die ostdeutschen Länder immer tiefer in eine Abwärtsspirale zu gleiten“. Denn angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise seien gerade im Osten viele Menschen von der Leistungsfähigkeit der sozialen Systeme abhängig. Die Spitzenpolitiker der Linken forderten eine grundlegende Steuerreform, „bei der die Verursacher der Krise relevant und gerecht besteuert werden“.

2011 werden nicht nur in Berlin, Sachsen-Anhalt und Brandenburg neue Landtage gewählt, sondern auch in den West-Ländern Bremen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.

dpa

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