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"Mangelndes Verständnis"- Lothar de Maizière über Helmut Kohl und die deutsche Einheit

"Mangelndes Verständnis"- Lothar de Maizière über Helmut Kohl und die deutsche Einheit

Lothar de Maizière war der erste und letzte frei gewählte Ministerpräsident der DDR. In seinem neuen Buch hat der  CDU-Politiker seine Sicht auf die Wiedervereinigung aufgeschrieben – und die ist nicht nur positiv.

Frage:

Beim Lesen fällt auf, dass Sie versuchen, dem Titel unbedingt gerecht zu werden. Täuscht der Eindruck?

Lothar de Maizière:

Nein. Man überzeugt nur, wenn man ehrlich ist. Ich möchte kein Bild von mir in der Öffentlichkeit haben, das nicht der Realität entspricht.

Mussten Ihre Kinder denn bislang lügen?

In der DDR war es doch so, dass die Kinder eine Meinung für zu Hause und eine Meinung für die Schule haben mussten. So wie eigentlich alle Menschen. Es hat mich immer bedrückt, dass man seine eigenen Kinder zur Janusköpfigkeit erziehen musste. Das ist mit das Schlimmste, was man seinen Kindern antun kann: Sie zu lehren, dass man im Leben nicht ehrlich sein darf. Das war der Grund, weshalb ich in die Politik gegangen bin, und weshalb ich CDU-Vorsitzender geworden bin.

Nun könnte man den Titel aber auch anders verstehen, auf Ihre Rolle bei der Wiedervereinigung bezogen.

Das natürlich auch. Ehrlichkeit ist eine Selbstverpflichtung.

Ganz ehrlich: Was meinen Sie, hätte vor 20 Jahren besser laufen müssen?

Zunächst einmal: Es gab für die Wiedervereinigung keine Blaupause. Die Westdeutschen haben sich zwar 40 Jahre lang ein ziemlich teures Ministerium für gesamtdeutsche Fragen geleistet – aber keines für gesamtdeutsche Antworten. Es gab auch keine wissenschaftlichen Texte, wie man von der Plan- zur Marktwirtschaft kommt. Wir hatten in der DDR nur hunderte Lehrbücher, in denen man lesen konnte, wie man von der Markt- zur Planwirtschaft kommt. Sicherlich gibt es Dinge, die man hätte besser lösen können. Zum Beispiel die Eigentumsfrage. Denn die führte dazu, dass wir ewig mit offenen Vermögensfragen zu tun hatten, woraus sich wiederum Investitionshindernisse ergaben. Aber Politik ist nicht die Kunst des Wünschbaren, sondern die Kunst des Machbaren.

Sie führen im Buch auch den Osthandel an, bei dem das Bundeswirtschaftsministerium nicht mit sich reden ließ.

Die Sowjetunion war nicht mehr zahlungsfähig, deshalb wollten wir Tauschgeschäfte anbieten. Die DDR hat noch 1990  vertragstreu geliefert – aber die Sowjetunion nicht mehr. Deshalb sind wir mit einem gewaltigen Außenhandelsüberschuss gegenüber der UdSSR in die Deutsche Einheit gegangen. Zum Beispiel hätte die Sowjetunion uns 1990 insgesamt 20 Millionen Tonnen Erdöl liefern sollen, tatsächlich waren es nur 12,9 Tonnen. Im Vertrag über die Währungsunion hatten wir noch einen größeren Betrag zur Stützung des Osthandels eingebaut. Doch das Geld konnte nicht mehr abgerufen werden, weil die Sowjetunion nicht mehr zahlen konnte. Wenn man so will, sind wir Opfer des Zusammenbruchs der Sowjetunion geworden, aber auf keinen Fall Opfer der Währungsunion.

Beim Lesen des Buches entsteht auch der Eindruck: Dem Lothar de Maizière stößt etwas auf, das er sich nun von der Seele schreiben muss. Haben Sie damals nicht auf Augenhöhe verhandelt?

Das war ja auch nicht zu erwarten gewesen. Die Anderen kamen mit einem durchaus erfolgreichen Modell, während wir mit einem Modell kamen, das gescheitert war. Man konnte doch nicht ernsthaft erwarten, dass wir mit 16 Millionen Menschen im Rücken etwas durchsetzen könnten, wonach sich dann 62 Millionen zu richten hätten. Natürlich haben wir versucht, einen Mittelweg zu finden. Das Problem war aber, dass wir viel besser über den Westen Bescheid wussten als umgedreht. Vieles ist am mangelnden Verständnis für den Osten gescheitert.

Was tut Ihnen noch heute leid?

Leid nicht, aber Ich hätte mir gewünscht, das auch einige Dinge mit symbolischen Charakter beschlossen werden – damit auch dem letzten Menschen im bayerischen Wald klar wird, dass sich etwas ändert. Man hätte zum Beispiel, ohne großen Aufwand, den im Dezember 1990 gewählten Bundestag als 1. Gesamtdeutschen Bundestag bezeichnen können, und nicht als 12. Deutschen Bundestag. Damit wäre für alle deutlich geworden: Jetzt beginnt eine neue Zeitrechnung. Doch diese Bereitschaft war auf der westlichen Seite einfach nicht vorhanden. Die Erkenntnis ist erst viel später gewachsen und hat dann zu einer

großen Verwunderung geführt.

Der Kohl-Vertraute Willy Wimmer wirft Ihnen vor, Sie seien nicht ganz ehrlich und hätten 1990 mit West-Freunden den Sturz des damaligen Kanzlers betrieben. Was hatten Sie für Pläne, die Herr Wimmer meint?

Ich weiß nicht, was Herr Wimmer meint. Der Vorwurf, ich hätte Helmut Kohl stürzen wollen, ist unsinnig und absurd. Herr Wimmer sollte mein Buch lesen – dann wüsste er, dass seine Anschuldigungen völlig abwegig sind. Mehr muss ich dazu nicht sagen.

Meinen Sie, dass so viel Porzellan zerschlagen wurde, das bis heute nicht gekittet werden konnte?

Porzellan vielleicht nicht, doch für den Einigungsprozess wäre die Erkenntnis sehr nützlich gewesen, dass das Leben eben nicht allein aus materiellen Gütern besteht. Der große Theoretiker der sozialen Markwirtschaft, Alfred Müller-Armack, hat gesagt: Letztlich kommt es auf die Dinge an, die jenseits von Angebot und Nachfrage liegen. Und diese Dinge sind beim Vereinigungsprozess zu kurz gekommen. Was man bei aller Kritik nicht vergessen darf: Die Menschen haben Freiheiten gewonnen, die Infrastruktur hat sich um ein Vielfaches verbessert. Stellen Sie sich nur einmal vor, wie Leipzig heute aussähe, wenn die Einheit nicht gekommen wäre.

Passt dazu auch, dass Helmut Kohl wenig Interesse an innenpolitischen Dingen zeigte, wie Sie schreiben?

Natürlich, die innenpolitischen Dinge waren ihm nicht so wichtig. Er hat die Außenpolitik gesehen – und da war er ja auch unschlagbar gut. Dabei hat sich ausgezahlt, dass er mit den Mächtigen der Welt sehr gut konnte. Für die Innenpolitik hatte er Wolfgang Schäuble, wo sie auch besser aufgehoben waren.

In der Regierung Kohl haben Sie dann auch eine ganz andere Erfahrung von Demokratie gemacht als in den letzten Monaten der DDR.

Das hing natürlich auch mit dem Apparat zusammen: Wir waren am Runden Tisch noch näher am Menschen dran. Im Kabinett von Helmut Kohl wurde über Vorlagen kaum noch diskutiert. Ich halte es für besser, wenn die Menschen mitbekommen, wie

Entscheidungsprozesse ablaufen. Denn nur so können diese Prozesse auch verstanden werden. Das ist aber erstens kaum mehr möglich, und zweitens auch nicht erwünscht.

Sie beschreiben sich als Mohr, der seine Schuldigkeit getan hatte.

Das hat einfach damit zu tun, dass mein Amt erledigt war: Ich habe mich selbst abgeschafft. Damit gab es eigentlich auch keine Verwendung mehr für mich. Außerdem war ich heilfroh, den Job wieder los zu sein. Der Druck und die Verantwortung waren in dieser Zeit gewaltig. Ich war eigentlich nur erschöpft. Am 3. Oktober habe ich gerade noch 51 Kilogramm gewogen.

Ist das nicht auch zweideutig interpretierbar?

Wir waren gewählt worden, um uns abzuschaffen. Die Bürger der DDR hatten ja nicht die CDU oder mich gewählt – die hatten die Deutsche Einheit gewählt. Die Volkskammerwahlen vom 18. März waren ein Plebiszit für die Einheit: Alle, die sie wollten,  erhielten Stimmen, und die Bürgerrechtler eben nicht.

Wie erleben Sie jetzt, 20 Jahre danach, das Zusammenkommen?

Das ist eine Generationenfrage. Bei den jungen Menschen wird man die Zweiteilung kaum noch spüren. Bei den Älteren ist das anders, weil sie unterschiedlichen Biografien haben – und das finde ich richtig, weil der Mensch seine Vergangenheit braucht. Die Teilung hat zwei Generationen gedauert, also wird auch die Vereinigung zwei Generationen brauchen. Es gibt im Alten Testament eine passende Geschichte dazu, wie Moses sein Volk Israel aus der ägyptischen Gefangenschaft führt – dieser Marsch dauert 40 Jahre. Nach der Hälfte der Zeit sagt ein Teil der Bevölkerung: In der Gefangenschaft ist es uns viel besser gegangen. Moses wird traurig und fragt den Herrgott, was er machen soll. Und dieser antwortet: Das wird so

lange so gehen, bis der letzte in der Knechtschaft Geborene gestorben ist.

Wir kommen nicht umhin, auch über die Unrechtsstaat-Debatte zu reden: Sie haben in der DDR als Anwalt gearbeitet – wie sehen Sie die Diskussionen?

Das Wort Unrechtsstaat ist ein Wort der moralischen und politischen Bewertung dieses Systems. Insofern hat das Wort  durchaus seine Berechtigung. Aber es ist nicht geeignet, eine Rechtsordnung und eine Rechtspraxis zu beschreiben. Das Unrecht war natürlich das Vorenthalten der Menschenrechte, der Reisefreiheit, der Meinungsfreiheit. Aber wenn man sagt, dass alles Unrecht war, dann diskreditiert man auch die Menschen, die in diesem System noch versucht haben, für Recht und Gerechtigkeit zu sorgen. Abgesehen davon: Wenn die Leute sagen „Unrechtsstaat DDR“ würde ich zumindest für meine Amtszeit Wert darauf legen, dass wir keinen Unrechtsstaat führten.

Stichwort IM Czerni. Sind Sie noch immer darüber enttäuscht, wie die Indizien damals aufbereitet wurden?

Darüber gibt es bei mir keine Enttäuschung. Wer möchte, kann die Zusammenhänge in dem Buch nachlesen. Und was mein Ausscheiden aus der Politik betrifft: Viele haben die Meinung, man müsse ewig dabei bleiben – in meinem Lebensplan war Politik aber nicht vorgesehen.

Das klingt, als sei das auch auf die aktuelle Politik gemünzt?

Natürlich, es gibt zu viele Politiker, die im normalen Alltagsleben keine Erfahrungen gesammelt haben. Das Erfrischende an der letzten Volkskammer war, dass sie wie kein anderes Parlament tatsächlich einen beruflichen Querschnitt widergespiegelt hat. Während jetzt im Bundestag hauptsächlich Juristen und Beamte sitzen: Leute, die bei einer Nicht-Wiederwahl dennoch versorgt sind. Gleichzeitig besteht ein Abhängigkeitsverhältnis, das es Menschen, die beispielsweise frei oder wissenschaftlich tätig sind, nach vier Jahren kaum möglich macht, in den Beruf zurück zu kehren – weil die dann den Anschluss verpasst haben.

Interview: Andreas Debski

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