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Markenschutz für Himmelsscheibe endgültig verloren

Markenschutz für Himmelsscheibe endgültig verloren

Ob als Schmuck, Buchtitel oder Souvenir: Die Himmelsscheibe von Nebra hat ihren Schutz als Marke verloren. Eine Beschwerde des Landes Sachsen-Anhalt gegen eine Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes sei zurückgenommen worden, teilte das Bundespatentgericht am Freitag der Nachrichtenagentur dpa mit.

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Die Himmelsscheibe von Nebra gilt als älteste konkrete Sternenabbildung der Menschheitsgeschichte.

Quelle: dpa

Halle. Die Bronzescheibe zeigt die weltweit älteste konkrete Himmelsdarstellung. Sie war 1999 bei Nebra (Sachsen-Anhalt) entdeckt worden.

Das Patent- und Markenamt hatte im September beschlossen, die Marke zu löschen, weil die 3600 Jahre alte Scheibe Teil des kulturellen Erbes und damit nicht schutzfähig ist. Dagegen hatte das Land Beschwerde eingelegt. Nun werde die Marke gelöscht, teilte das Bundespatentgericht mit.

Die „Mitteldeutsche Zeitung“ berichtete unter Berufung auf den Kläger-Anwalt, dass der Fall beendet sei, weil das Land nicht die volle Gebühr für die Beschwerde überwiesen habe. Dazu äußerte sich das Patentgericht nicht.

Allerdings will Sachsen-Anhalt weiter Lizenzgebühren verlangen. Das Verwertungsrecht für die Bronzescheibe war 2005 in einem Prozess am Landgericht Magdeburg gesichert worden. Damals entschieden die Richter, dass der Verlag Piper für Wolfgang Hohlbeins Roman „Die Tochter der Himmelsscheibe“ Lizenzgebühren an das Land Sachsen-Anhalt zahlen muss. Gleiches gelte trotz des Verlusts des Markenschutzes für den süddeutschen Juwelier, der das Löschen der Marke beim Deutschen Patentamt erwirkt habe, sagte der Sprecher des Landesmuseums für Vorgeschichte, Alfred Reichenberger.

dpa

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