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Mehr Ausländer in Sachsens Gefängnissen - Konfliktpotenzial

Justizstatistik Mehr Ausländer in Sachsens Gefängnissen - Konfliktpotenzial

In Sachsens Haftanstalten gibt es mehr Ausländer. Das Verhalten mancher Insassen fordert die Bediensteten heraus und sorgt für Spannungen. Auch Ermittler haben es mit mehr Straftätern ohne deutschen Pass zu tun.

Ein Mitarbeiter in der JVA Bautzen.
 

Quelle: dpa

Dresden. .  Mehr als ein Viertel der Häftlinge in Sachsen sind Ausländer. Ihr Anteil an allen Gefangenen erhöhte sich seit Jahresbeginn um fast sechs Prozent von 682 auf 883 - und damit mehr als doppelt so stark wie 2015, wie aus einer aktuellen Statistik des Justizministeriums hervorgeht. Im Vergleich zu März 2014 habe sich der Anteil um fast zehn Prozent erhöht, sagte ein Sprecher. Verschiebungen gibt es auch bei den Herkunftsländern. Stammten früher die meisten Häftlinge aus Osteuropa, kommt inzwischen fast jeder zweite aus einem arabischen Land. Je zwölf Prozent stammen aus Tschechien und Polen, sechs Prozent aus Georgien und fünf Prozent aus Rumänien.

Einstellungen und Verhaltensweisen einiger ausländischer Gefangener seien eine enorme Herausforderung, sagte Justizminister Sebastian Gemkow (CDU). Die Entwicklung habe auch Auswirkungen auf Verpflegung, soziale Angebote, Arbeit und Religionsausübung hinter Gittern. Und das Aufeinandertreffen verschiedener politischer, kultureller und religiöser Überzeugungen berge Konfliktpotenzial. „Die Aggressivität hat in unseren Anstalten zugenommen.“ Um weiter Sicherheit zu gewährleisten, werde das Personal aufgestockt und entsprechend geschult.

Auch die Staatsanwaltschaften haben es mit immer mehr Ausländern zu tun. Mitte Dezember lag die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Straftäter ohne deutschen Pass mit 43 734 um fast 2300 über der Gesamtzahl des Vorjahres. Für das Gesamtjahr wird von rund 44 000 Beschuldigten ausgegangen. Dazu kamen bisher 19 616 Straftaten nach dem Aufenthaltsgesetz - knapp 3300 mehr als 2015 insgesamt. Die Liste der Herkunftsländer führen wie in den Vorjahren Polen und Tunesien an. Bei Syrern und Afghanen gab es mit je einem Drittel deutliche Zunahmen gegenüber 2015. Bei Irakern betrug die Steigerung rund 43 Prozent.

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