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Ministerin gegen Kürzung bei Bildung und Forschung

Ministerin gegen Kürzung bei Bildung und Forschung

Der Streit um den Sparkurs bei Bildung und Forschung hat nun auch Sachsens Regierung erreicht. Die parteilose Wissensnchaftsministerin Sabine von Schorlemer wandte sich am Sonntag gegen Einschnitte in diesem Bereich und widersprach damit indirekt Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU).

Dresden. Er hatte Einsparungen auch hier nicht ausgeschlossen. „Ich unterstütze ein national abgestimmtes Vorgehen gerade in der Forschungs- und Bildungspolitik. Der „Pakt für Forschung und Innovation“ muss unbedingt eingehalten werden“, sagte von Schorlemer am Sonntag.

Die Ministerin erinnerte daran, dass sich Bund und Länder zu jährlich fünf Prozent Zuwachs für die Wissenschaftsorganisationen verpflichtet hätten. „Dieses Versprechen ist ein nationaler Kraftakt. Er ist aber auch ein Gebot der Vernunft, um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu sichern.“ Bildung und Forschung seien kein Selbstzweck. „Umfang und Art der Investitionen in diesen Bereichen entscheiden, wo Deutschland und Sachsen in zehn Jahren stehen werden. Der globale Wettbewerb ist unerbittlich und unsere Innovationsfähigkeit ist die einzige Chance, den Wohlstand zu halten“, erklärte von Schorlemer.

Zugleich plädierte sie dafür, das Konsolidierung zu gestalten und nicht mit dem Rasenmäher zu agieren. „Wir brauchen auch keine neue „Koch-Steinbrück-Liste“ mit pauschalen Kürzungen“. Der hessische Regierungschef Roland Koch (CDU) und der damalige nordrhein- westfälische Ministerpräsident und spätere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hatten 2003 eine lange Liste zum Subventionsabbau erarbeitet, die teilweise umgesetzt wurde. Von Schorlemer zufolge gelte es nun Prioritäten zu setzen und zu entscheiden, was das Wichtigste für Deutschland sei.

„Und Bildung ist mit Sicherheit das Wichtigste für Deutschland. Innovationsförderung braucht einen langen Atem. Kurzfristiges Agieren ist da wie Gift.“ Deutschland habe in den vergangenen Jahren durch große Investitionen in den Wissenschaftsbereich einen internationalen Spitzenplatz erreicht. Es wäre fahrlässig diesen jetzt durch kurzsichtiges Kürzen zu gefährden.

Koch hatte nach der Niederlage für Schwarz-Gelb bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gefordert, Vorhaben der Koalition auf den Prüfstand zu stellen und dabei auch die Bildungspolitik angesprochen. Tillich sekundierte ihm: „Mehr Geld macht nicht automatisch klüger“, sagte Tillich am Freitag der „Financial Times Deutschland“. „In Zeiten knapper Kassen müssen wir Wege suchen, die Bildung zu verbessern, ohne immer mehr Geld ins System zu pumpen.

dpa

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